Identitätsmissbrauch: Was tun gegen Fake-Accounts?

Ein Profil mit dem eigenen Namen und Foto, das ein anderer erstellt hat - für Betroffene oft ein verstörender Fund. Denn wer sich eine fremde Identität anmaßt und im Namen einer anderen Person handelt, kann damit großen Schaden anrichten, und zwar sowohl bei Betroffenen als auch bei denen, die auf die Täuschung hereinfallen.

Ein solcher mutmaßlicher "Identitätsdiebstahl" steht auch im Zentrum der Vorwürfe, die die Schauspielerin Collien Fernandes gegenüber ihrem Ex-Partner, dem Schauspieler Christian Ulmen, erhebt.

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Fernandes wirft ihm vor, LinkedIn-Profile mit ihrem Namen erstellt zu haben und über diese Accounts Hunderte Männer angeschrieben und sich mit einigen von ihnen zum Telefonsex verabredet zu haben. Derzeit ermitteln Behörden in Spanien und Deutschland. Für Ulmen gilt die Unschuldsvermutung.

Betroffen sind allerdings nicht nur Prominente. Auch wenn genaue Zahlen fehlen, ist klar, dass die Anzahl gefälschter Accounts zunimmt. "Identitätsdiebstahl war schon immer ein Thema, aber durch die technischen Möglichkeiten hat das Problem zugenommen, sowohl quantitativ als auch qualitativ", erklärt Tahireh Panahi, Expertin für Digitalrecht an der Universität Kassel.

Fest steht: Einen Account unter dem Namen einer anderen Person ohne deren Zustimmung zu erstellen, verstößt in der Regel gegen Gesetze. Betroffen ist insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dieses Grundrecht besagt, dass jeder Mensch selbst die Kontrolle über seine Identität haben und darüber entscheiden darf, wie er in der Öffentlichkeit dargestellt wird. Dazu zählt auch, dass niemand anderes unbefugt den eigenen Namen gebrauchen oder eigene Bilder verbreiten darf.

Auch die Nutzungsbedingungen der sozialen Netzwerke verbieten es, Accounts unter dem Namen Dritter ohne deren Einverständnis zu eröffnen.

Gegen den Betreiber eines Fake-Accounts bestehen in der Regel Unterlassungsansprüche. Das heißt, gerichtlich kann dem Ersteller des Accounts untersagt werden, diesen weiterzubetreiben. Unter Umständen bestehen daneben auch Schadensersatzansprüche. Das scheitert allerdings häufig daran, die Person hinter dem Account ausfindig zu machen. Denn häufig werden anonyme E-Mail-Adressen verwendet und die Plattformbetreiber geben nur zögerlich Auskunft.

Erfolgsversprechender ist es daher, sich direkt an die Plattform, auf der ein Fake-Account betrieben wird, zu wenden. Nach dem Digital Services Act (DSA) sind soziale Netzwerke und Suchmaschinen verpflichtet, ein Meldesystem bereitzustellen, über das Betroffene Fake-Accounts anzeigen können. Die Plattformen müssen die gemeldeten Inhalte überprüfen und rechtswidrige Inhalte löschen.

Ein Fake-Profil anzulegen und unter falschem Namen zu agieren, kann je nach Konstellation nicht nur zu Lösch- und Schadensersatzansprüchen führen, sondern auch strafbar sein. Für Betroffene bedeutet das: Sie können bei Polizei oder Staatsanwaltschaften Anzeige oder Strafantrag stellen.

Doch nicht alle Fälle von Fake-Accounts sind vom Strafrecht erfasst. Denn ein Straftatbestand, der Identitätsmissbrauch als solchen unter Strafe stellt, existiert im deutschen Recht nicht. So stellt etwa das Verwenden des Namens einer Person für ein Fake-Profil in Sozialen Medien für sich genommen keine Straftat dar.

Insgesamt sieht Rechtswissenschaftlerin Tahireh Panahi hier Nachbesserungsbedarf: "Der Gebrauch eines Profils kann vor allem in einzelnen Handlungen strafbar sein", sagt sie.

Einen eigenen Straftatbestand für Identitätsmissbrauch hat etwa die Schweiz 2023 eingeführt. Dort steht es unter Strafe, die Identität einer Person ohne deren Einwilligung zu verwenden, "um dieser zu schaden oder um sich oder einem Dritten einen unrechtmäßigen Vorteil zu verschaffen".

Auch im spanischen Strafgesetzbuch gibt es einen Artikel, der spezifisch auf die unbefugte Verwendung von Bildern einer Person abzielt, um Werbung zu machen oder gefälschte Profile in sozialen Netzwerken zu eröffnen, wenn dies eine Belästigung oder Demütigung zur Folge hat.

In Deutschland gibt es ebenfalls Forderungen nach einem eigenständigen Straftatbestand für Identitätsmissbrauch, unter anderem aus Bayern. Zuständig dafür ist der Bund. Das Bundesjustizministerium teilte auf ZDFheute-Anfrage mit, es prüfe einen möglichen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.