Türkische Behörden ermitteln gegen Spotify

In der Türkei haben die Behörden die Streaming-Plattform Spotify ins Visier genommen. Gegen das schwedische Unternehmen seien Ermittlungen wegen der "wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen" seiner Geschäftspraxis auf die Musikindustrie im Land eröffnet worden, erklärte die türkische Kartellbehörde.

Zugleich rief der stellvertretende Kulturminister Batuhan Mumcu im Onlinedienst X zu rechtlichen Schritten gegen Spotify auf, da sich das Unternehmen geweigert habe, Playlists mit "provokanten" und "beleidigenden" Titeln zu löschen.

Die Kartellbehörde erklärte zu ihren Ermittlungen am Freitag weiter, Ziel sei es zu prüfen, ob Spotify bestimmten Künstlern mehr Sichtbarkeit verleihe als anderen und seine Auszahlungen auf ungerechte Weise verteile.

Vize-Kulturminister Mumcu schrieb auf X, sein Ministerium habe die Inhalte auf Spotify "seit Langem" im Visier. "Inhalte, die sich gegen unsere religiösen und nationalen Überzeugungen richten und die Glaubenssätze unserer Gesellschaft verhöhnen, wurden nicht korrigiert", hieß es weiter.

So seien "in Gestalt von Playlisten" Inhalte veröffentlicht worden, die "unsere religiösen Gefühle zu unserem Propheten Mohammed" missachteten und auf die "heiligen Werte" des türkischen Volks zielten.

Zudem sei in "heimtückisch provokanten und moralisch inakzeptablen" Playlists Emine Erdogan, die Ehefrau des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan, angegriffen worden, erklärte Mumcu.

Die zuständigen Behörden müssten daher zur Tat schreiten. Seinem X-Post fügte Mumcu ein Video bei, auf dem die Namen von Spotify-Wiedergabelisten mit Bezug zu Emine Erdogan oder dem Leben des islamischen Propheten Mohammed zu sehen waren.

Spotify, das seit 2013 in der Türkei verfügbar ist, erklärte, seine Geschäftstätigkeit stehe im Einklang mit "allen anwendbaren Gesetzen". Das Unternehmen werde mit den Ermittlern zusammenarbeiten, obwohl ihm bislang keine näheren Angaben zu "Umfang oder Schwerpunkt der Ermittlungen" vorlägen.

Ziel sei eine "konstruktive Lösung" der Angelegenheit mit dem türkischen Kartellamt, hieß es weiter. Zu den Vorwürfen wegen der Playlist-Namen äußerte sich Spotify nicht.