US-Wirtschaft: Hat sich Präsident Donald Trump verspekuliert?

Persönliche Angriffe gegen den Chef der US-Notenbank Fed, Strafzölle gegen etliche Staaten weltweit. Donald Trump wollte Amerikas Wirtschaft umkrempeln - jetzt droht den USA eine Wirtschaftsflaute. Im Fed-Streit schlägt der US-Präsident mittlerweile zwar versöhnlichere Töne an. ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen hat dennoch eine klare Antwort auf die Frage, ob sich Trump verspekuliert hat: "Klares Ja; also, wenn man seinen eigenen Maßstab anlegt."

Denn Trump hatte gleich zu Beginn seiner Amtszeit große Versprechen gemacht. "Am Tag der Amtseinführung hat er gesagt, das goldene Zeitalter bricht an für Amerika. Ab sofort werde das Land florieren und von aller Welt respektiert", sagt der Leiter des ZDF-Studios in Washington. Doch die Realität sieht für viele Beobachter inzwischen anders aus.

Schon nach seiner Amtseinführung im Januar hatte Trump damit begonnen, den Staatsapparat zu demontieren. Gleichzeitig habe er Milliarden-Investitionen in die Wirtschaft eingefroren, darunter das Infrastrukturpaket und den sogenannten Inflation Reduction Act. Das Ergebnis: Unsicherheit.

"Dann kamen die Strafzölle, die am Ende ja dieses Hin und Her gebracht, den Märkten geschadet, aber auch die Preise hochgetrieben haben", führt Theveßen weiter aus.

Doch statt Fehler einzugestehen, sucht Trump Schuldige - zum Beispiel den Chef der US-Notenbank Fed, Jerome Powell. Am Montag beschimpfte Trump Powell als "Loser", also als Verlierer. Weil dieser sich weigert, die Leitzinsen zu senken, drohte Trump dem Fed-Chef mit Entlassung.

Am Dienstag schlug er dann versöhnlichere Töne an: Er habe "nicht die Absicht", Powell zu entlassen, sagte Trump.

Derzeit sei "der perfekte Zeitpunkt" dafür, fügte der US-Präsident hinzu. "Wenn er es nicht tut, ist das das Ende? Nein." In seiner ersten Amtszeit 2018 hatte Trump Powell selbst als Fed-Chef nominiert. Seine Amtszeit endet regulär im Jahr 2026.

Ohne Weiteres kann ein US-Präsident den Chef der Notenbank ohnehin nicht entlassen. Das hatte Powell selbst im November noch einmal klargestellt, kurz nachdem Trump die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte. Auf die Frage, ob der Präsident ihn absetzen könne, antwortete Powell damals knapp: "Das ist gesetzlich nicht zulässig."

ZDF-Korrespondent Theveßen macht klar, dass Trump Powell theoretisch entlassen könne. Dies sei aber "extrem schwierig". Trump müsste triftige Gründe vorweisen, "anderer Meinung sein" reiche nicht aus. Wenn er es versuchen würde, würde das Ganze vor Gericht landen. Und da müsste er dann grobes Fehlverhalten Powells nachweisen - etwa durch Amtsmissbrauch.

Wenn Trump den Notenbankchef absetzen würde, wäre das ein Signal an die Märkte: Wirtschaftspolitik in den USA folge dann nicht mehr ökonomischer Vernunft, sondern politischer Willkür, so Theveßen weiter. "Das schreckt Investoren ab." Dabei seien die Amerikaner auf ausländisches Kapital angewiesen, um den eigenen Haushalt zu finanzieren.

Auch die politischen Konsequenzen einer erzwungenen Zinssenkung wären enorm. Das könne "die Inflation weiter anheizen - fatal in der aktuellen Lage". "Was er gerade macht, ist eigentlich eine 'Self-Fulfilling Prophecy'. Also er sorgt selber dafür, dass es vielleicht zum Schlimmsten kommt im Land", bilanziert Theveßen.