Dobrindt erlaubt Drohnenabschuss

Die Bundesregierung reagiert auf eine neue Bedrohungslage. Nach Plänen von Innenminister Dobrindt soll das Bundespolizeigesetz dafür geändert werden. Die Bundespolizei soll demnach zukünftig Drohnen in Gefahrensituationen abschießen dürfen.   

Die Bundespolizei werde in die Lage versetzt, "technisch auf der Höhe der Zeit gegen Drohnengefahren vorzugehen, beispielsweise mit elektromagnetischen Impulsen, mit Jamming, mit GPS-Störung", sagte der Innenminister. Mit der Jamming-Methode wird die Verbindung zwischen Drohne und dem Piloten mit Störsignalen unterbrochen. 

Auch ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum von Bund, Ländern und der Bundeswehr soll entstehen, um Kompetenzen zu bündeln.   

Bereits gestern hatte das bayerische Kabinett, wenige Tage nach Sichtungen von Drohnen am Münchner Flughafen, beschlossen, dass die bayerische Polizei zukünftig die rechtlichen und technischen Möglichkeiten zur Abwehr von Drohnen erhalten soll, bis hin zu einem möglichen Abschuss. 

Was bedeuten Dobrindts Drohnenpläne? Können die Maßnahmen dazu beitragen, erfolgreich gegen Drohnen vorzugehen? Und worin liegen rechtliche Hürden? Darüber spricht Jessica Zahedi bei ZDFheute live mit dem Sicherheitsexperten Dr. Christian Mölling und Daniel Heymann von der ZDF-Redaktion Recht und Justiz.

In der Nacht auf den 10. September waren russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen und wurden abgeschossen. In derselben Woche drang ein Kampfjet in den rumänischen Luftraum ein; Tage später flog ein bisher unidentifizierter Luftkörper über die rumänische Region Tulcea, bevor dieser wieder vom Radar verschwand. 

Eine Woche später am 19. September gab es eine weitere Luftraumüberschreitung von russischer Seite. Drei russische Kampfjets hielten sich für 12 Minuten im Luftraum über Estland auf.  

Am 23. September kam es auch am Flughafen Kopenhagen in Dänemark zu Drohnensichtungen. Der Flugverkehr wurde unterbrochen. Beobachter vermuten hinter der Luftraumverletzung einen professionellen Akteur. In den darauffolgenden Tagen wurden Drohnen an weiteren Flughäfen und am größten Militärstützpunkt des Landes gesichtet.  

Auch in Deutschland häufen sich die Vorkommnisse von Luftraumverletzungen bei wiederholten Drohnensichtungen über Norddeutschland und dem Flughafen München. Wer dafür verantwortlich ist, ist bislang unklar.  

Mit Material von afp, reuters und ZDF