Tag der offenen Tür der Bundesregierung: Neugier und Kritik

"Kirschjoghurt" sei das Lieblingsessen des Bundeskanzlers, verrät Regierungssprecher Stefan Kornelius bei der Kinderpressekonferenz. Es ist eines der zahlreichen Events beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung.

Ein paar hundert Meter weiter stellt sich Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Fragen der Besucher. Doch hier ist das Interesse an netten Anekdoten vom Kabinettstisch eher gering. Die Themen stattdessen: Staatsräson, digitale Gewalt, Macht der Tech-Konzerne und die Grenzen der Meinungsfreiheit. Eine Stunde wird die Ministerin mit Fragen gelöchert. Am Nachmittag dann nochmals ein Dialogforum mit ähnlich komplexen Themen.

Die Bundesregierung hat groß aufgefahren. Über tausend Punkte zählt das zweitägige Programm. Alle Ministerien sind beteiligt. Vom Torwandschießen im Finanzministerium über eine 4D-Gesundheitsreise bei der Forschungsministerin bis hin zur Besichtigung des Regierungs-Helikopters im Garten des Kanzleramts.

Hinzu kommen zahlreiche Vorträge, Führungen und Diskussionsrunden. Kanzler Friedrich Merz selbst lädt am Sonntagnachmittag zum Gespräch. Nur ein Name fehlt. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nimmt als einziges Kabinettsmitglied nicht an den Veranstaltungen teil. Sie schickt stattdessen Vertreter.

Bürger hinter die Kulissen der Bundespolitik schauen lassen, das ist die Intention des Events, das seit 1999 stattfindet. Rund 100.000 Besucher kamen im vergangenen Jahr. Ob die Größenordnung auch in diesem Jahr erreicht werden kann, ist offen. An vielen Stellen wird allerdings deutlich: So entspannt wie im vergangenen Jahr scheint die Stimmung mittlerweile nicht mehr zu sein.

2025 habe man sich als neue Regierung vorgestellt, jetzt gehe es auch um die Bilanz nach einem Jahr, sagt der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer gegenüber ZDFheute. Das heißt für viele der teilnehmenden Minister: Die eigene Arbeit verteidigen.

Oder vielleicht auch Verständnis schaffen. Eines der Programm-Highlights ist ein Planspiel zu den Kabinettssitzungen. Besucher schlüpfen in die Rollen der Minister, müssen zugewiesene Standpunkte vertreten und sich gleichzeitig innerhalb einer vorgegebenen Zeit auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf einigen.

Das scheint gar nicht so einfach, wie sich am Beispiel Social-Media-Verbot zeigt. Zu einzelnen Punkten wie Altersgrenze, Höhe der Strafzahlungen und technische Umsetzung findet sich unter den Teilnehmern nach Ablauf der Zeit keine Mehrheit. Das heißt am Ende auch kein Gesetzesentwurf.

Mit Blick auf die real anstehenden Reformpakete, die bis zur Sommerpause angekündigt sind, dürfte die Bundesregierung auf ein anderes Ergebnis hoffen.