Störerin wurde von Omid Nouripour eingeladen

"Palestine"-Rufe im Bundestag:Störerin kam auf Einladung Omid Nouripours

von Dominik Rzepka
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Die Frau, die am Mittwoch die Sitzung des Bundestags mit "Free Palestine"-Rufen gestört hat, war Teil einer Besuchergruppe von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour.

Eine Frau muss den Bundestag verlassen
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Sie rief "Free Palestine" und wurde von einem Polizeibeamten von der Besuchertribüne des Bundestags entfernt: Die Frau, die am Mittwoch eine Sitzung des Bundestags gestört hat, war nach Informationen von ZDFheute Teil einer Besuchergruppe von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne).
Demnach hat die Frau an einer Fahrt aus dem Wahlkreis des ehemaligen Grünen-Vorsitzenden teilgenommen. Zum Zeitpunkt der Störung sei eigentlich bereits ein Treffen mit Nouripour selbst geplant gewesen, an dem die Frau aber nicht teilnahm.
Stattdessen sei sie alleine auf der Besuchertribüne zurückgeblieben und habe sich von der Besuchergruppe entfernt. Die Störung erfolgte demnach wissentlich und willentlich, wie es heißt.
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Rückfahrt auf eigene Kosten

Gegen die Störerin wurde laut einem Sprecher des Bundestags Anzeige erstattet. Sie müsse mit einem Bußgeld rechnen. Darüber hinaus hat das Büro Nouripours die Frau von weiteren Besuchsprogrammen ausgeschlossen.
Die Kosten für das Hotel, in dem die Frau übernachtet hat, sollen ab Donnerstag nicht mehr übernommen worden sein. Außerdem müsse die Frau auf eigene Kosten zurückfahren. Aus Teilnehmendenkreisen heißt es:

Die Gruppe wurde über den Ausschluss am Morgen danach informiert. Die Entscheidung fand einhellige Zustimmung.

Teilnehmendenkreise des Besucherprogramms

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Klöckner verteidigt Köktürk-Rauswurf

Kurz vor der Störung durch die Besucherin hatte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) die Linken-Abgeordnete Cansın Köktürk des Saales verwiesen. Köktürk hatte ein T-Shirt mit der Aufschrift "Palestine" getragen.
Klöckner verteidigte ihr Vorgehen inzwischen gegen Kritik. "Ich will jetzt nicht die Supernanny der Nation oder der Abgeordneten sein. Ich finde aber, es gibt ein paar Regeln, die wir uns auch selbst gegeben haben", sagte Klöckner in Berlin.

Wenn der eine eine Mütze anziehen dürfte, dann kommt der andere mit dem Stahlhelm und das wollen wir eben auch nicht.

Julia Klöckner, Bundestagspräsidentin

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