"Palestine"-Rufe im Bundestag:Störerin kam auf Einladung Omid Nouripours
Die Frau, die am Mittwoch die Sitzung des Bundestags mit "Free Palestine"-Rufen gestört hat, war Teil einer Besuchergruppe von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour.
Sehen Sie hier die Szene im Video: Bundestagspräsidentin Klöckner verweist die Linken-Abgeordnete Köktürk des Saales wegen eines "Palestine"-Shirts. Später stört eine Besucherin die Sitzung.
04.06.2025 | 2:05 minSie rief "Free Palestine" und wurde von einem Polizeibeamten von der Besuchertribüne des Bundestags entfernt: Die Frau, die am Mittwoch eine Sitzung des Bundestags gestört hat, war nach Informationen von ZDFheute Teil einer Besuchergruppe von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne).
Demnach hat die Frau an einer Fahrt aus dem Wahlkreis des ehemaligen Grünen-Vorsitzenden teilgenommen. Zum Zeitpunkt der Störung sei eigentlich bereits ein Treffen mit Nouripour selbst geplant gewesen, an dem die Frau aber nicht teilnahm.
Stattdessen sei sie alleine auf der Besuchertribüne zurückgeblieben und habe sich von der Besuchergruppe entfernt. Die Störung erfolgte demnach wissentlich und willentlich, wie es heißt.
Beim Besuch seines israelischen Kollegen mahnt Außenminister Wadephul mehr humanitäre Hilfe für Gaza an und verurteilt den Siedlungsbau im Westjordanland als völkerrechtswidrig.
05.06.2025 | 2:34 minRückfahrt auf eigene Kosten
Gegen die Störerin wurde laut einem Sprecher des Bundestags Anzeige erstattet. Sie müsse mit einem Bußgeld rechnen. Darüber hinaus hat das Büro Nouripours die Frau von weiteren Besuchsprogrammen ausgeschlossen.
Die Kosten für das Hotel, in dem die Frau übernachtet hat, sollen ab Donnerstag nicht mehr übernommen worden sein. Außerdem müsse die Frau auf eigene Kosten zurückfahren. Aus Teilnehmendenkreisen heißt es:
Die Gruppe wurde über den Ausschluss am Morgen danach informiert. Die Entscheidung fand einhellige Zustimmung.
Teilnehmendenkreise des Besucherprogramms
Auf die Frage nach nötiger Besonnenheit für das Amt der Bundestagspräsidentin verwies Julia Klöckner (CDU) darauf, dass Demokratie auch Zumutung sei. Diskurs müsse fair bleiben.
25.03.2025 | 5:58 minKlöckner verteidigt Köktürk-Rauswurf
Kurz vor der Störung durch die Besucherin hatte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) die Linken-Abgeordnete Cansın Köktürk des Saales verwiesen. Köktürk hatte ein T-Shirt mit der Aufschrift "Palestine" getragen.
Klöckner verteidigte ihr Vorgehen inzwischen gegen Kritik. "Ich will jetzt nicht die Supernanny der Nation oder der Abgeordneten sein. Ich finde aber, es gibt ein paar Regeln, die wir uns auch selbst gegeben haben", sagte Klöckner in Berlin.
Wenn der eine eine Mütze anziehen dürfte, dann kommt der andere mit dem Stahlhelm und das wollen wir eben auch nicht.
Julia Klöckner, Bundestagspräsidentin
- mit Videovon Dominik Rzepka
- mit Video
Wegen Palästina-Shirt:Klöckner wirft Linken-Abgeordnete raus
von Dominik Rzepka - Analyse
Bundestagspräsidentin Klöckner:Die Streitlustige
von Mathis Feldhoff - mit Video
Bundestags-Vizes nominiert:Nouripour setzt sich gegen Roth durch