Bundestag erstattet Anzeige gegen Störerin

Der Bundestag hat Anzeige erstattet gegen eine Frau, die am Mittwoch die Sitzung des Bundestags gestört hat. Gegen sie wurde eine Ordnungswidrigkeitsanzeige aufgenommen, wie ein Sprecher des Bundestags ZDFheute sagt:

Die Frau hatte während der Befragung von Außenminister Johann Wadephul (CDU) unter anderem "Free Palestine" gerufen und wurde von Beamten der Bundestagspolizei der Tribüne verwiesen. Über die Identität der Frau macht der Bundestag keine Angaben.

Zuvor hatte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Abgeordnete der Linken, Cansın Köktürk, des Saales verwiesen. Köktürk hatte ein T-Shirt mit der Aufschrift "Palestine" getragen. Klöckner hatte Köktürk, die vor einigen Wochen bereits ein Palästinenser-Tuch im Bundestag getragen hatte, daraufhin gebeten, das Shirt zu wechseln.

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Dieser Aufforderung kam Köktürk nicht nach, sie habe den Plenarsaal aber freiwillig verlassen, so der Sprecher des Bundestags. "Eine formale Ordnungsmaßnahme wurde nicht erteilt", sagt er.

Köktürk hatte Klöckner später kritisiert. Bei Instagram schrieb sie: "Ja, Julia, du kannst mich aus dem Bundestag rauswerfen. Aber du wirst mich niemals zum Schweigen bringen."