Patt in Thüringer Landtag: Voigt setzt auf dritten Wahlgang

Kür zum Ministerpräsidenten:Thüringen: Voigt setzt auf dritten Wahlgang

23.11.2024 | 03:04

Trotz der Einigung über die Brombeer-Koalition in Thüringen, fehlt ihr die Mehrheit. CDU-Landeschef Mario Voigt plant daher weitere Gespräche, um eine Situation wie 2020 zu verhindern.

Berlin: Mario Voigt, CDU Landesvorsitzender in Thüringen, kommt zu Gremiensitzungen der Bundes CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. — Will Bodo Ramelow als Landeschef Thüringens ablösen: Mario Voigt (Archivbild)
Quelle: dpa

Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt geht als Chef der vereinbarten Koalition mit SPD und BSW von einer schwierigen Ministerpräsidentenwahl und einem Erfolg erst im letzten Wahlgang aus. In der ARD gab er sich zuversichtlich, dass er bei der Kür im Landtag "im dritten Wahlgang dann auch die nötigen Stimmen haben" werde.

Dem geplanten Regierungsbündnis der drei Parteien fehlt eine Stimme zur Mehrheit. Ihnen gegenüber stehen AfD und Linke. Im ersten und zweiten Wahlgang braucht ein Bewerber die absolute Mehrheit der Abgeordneten; im dritten Wahlgang ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält.

Thüringen: Brombeer-Koalition steht, Hürde bleibt

Georg Maier, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (SPD), Mario Voigt, Vorsitzender der Deutschen Christdemokraten (CDU), Steffen Schütz und Katja Wolf, Co-Vorsitzende der Linkspartei Sahra Wagenknecht Bündnis (BSW) in Thüringen am 22.11.2024 — Die Verhandlungen in Thüringen haben ein erfolgreiches Ende gefunden: Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und BSW steht. Die Erleichterung bei den Verhandlern ist groß.
22.11.2024 | 2:19 min

Voigt: Demokraten wissen, was auf dem Spiel steht

Optimistisch sei er, "weil in Thüringen alle Demokraten seit der Wahl im Februar 2020 genau wissen, was auf dem Spiel steht", erklärte Voigt in den "Tagesthemen".

Und genau aus diesem Grund werden wir in den nächsten Wochen noch nötige Gespräche führen.

Mario Voigt, Thüringens CDU-Vorsitzender

Bei der Wahl 2020 hatte der Kandidat von Rot-Rot-Grün, Bodo Ramelow (Die Linke), in den ersten beiden Wahlgängen nicht genügend Stimmen für eine absolute Mehrheit bekommen, ebenso wenig wie ein Gegenkandidat der AfD.

Koalitionsvertrag Thüringen — CDU, BSW und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die drei Parteien planen eine Minderheitsregierung, zur Mehrheit im Landtag fehlt ihnen eine Stimme.
22.11.2024 | 1:31 min

Im dritten Wahlgang trat für die FDP zusätzlich Thomas Kemmerich an und wurde überraschend mit Stimmen der CDU und AfD gewählt, weil die AfD unerwartet für ihn statt für ihren eigenen Kandidaten stimmte. Kemmerich nahm die Wahl an, trat nach großer Empörung aber wenige Tage später zurück.

Einigung bei Koalitionspartnern nach schwierigen Verhandlungen

Fast drei Monate nach der Landtagswahl vom September haben die Parteichefs von CDU, BSW und SPD nun in Erfurt ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Dem gingen schwierige Verhandlungen voraus. Parteigremien und Mitglieder müssen noch zustimmen.

Quelle: dpa

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