Merz zu "Stadtbild"-Aussage: "Würde ich heute anders machen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Selbstkritik in der von ihm angestoßenen Debatte über das "Stadtbild" und die Migration in Deutschland erkennen lassen.

In der ARD-Sendung "Arena" im nordrhein-westfälischen Niederkassel, in der ihm Bürger Fragen stellten, sagte Merz:

Es gebe Städte, die "völlig verwahrlosen", sagte er. "Das hat etwas mit dem zu tun, was ich gesagt habe. Und das müssen wir ändern", erklärte der Bundeskanzler. "Und deswegen sage ich immer, es sind zwei Teile derselben Antwort."

Er sehe, was die Menschen dort leisteten. "Und ohne diejenigen, die aus anderen Ländern kommen, geht es einfach nicht mehr."

"Diese Differenzierung, die würde ich gerne stärker betonen", sagte der CDU-Politiker. "Aber ich glaube, jeder, der es ein bisschen gutwillig versucht hat, zu verstehen, hat es auch verstanden, was ich gemeint habe."

Zugleich betonte Merz nochmals:

Merz hatte im Oktober gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte,

Später sagte er auf Nachfrage: "Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte."

Dann konkretisierte er, Probleme würden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.