Juso-Chef bei "Lanz": SPD erinnert an Buckelwal "Timmy"

Nach zwei schweren Landtagswahlniederlagen und miserablen Umfragewerten steht die SPD mit dem Rücken zur Wand. Parteichef Lars Klingbeil will die Partei nun als Reformkraft neu aufstellen. Er lobte unter anderem die Abschaffung des Bürgergeldes und die Einführung der neuen Grundsicherung. Darüber hinaus schlug er vor, das Renteneintrittsalter an die Beitragsjahre zu koppeln.

Juso-Chef Philipp Türmer forderte in einem Interview mit dem "Spiegel" eine Neuaufstellung der SPD-Führung. Zur Kurskorrektur gehört für Türmer auch eine Personaldebatte: "Die Doppelrolle der Parteivorsitzenden, die zugleich Minister sind, funktioniert überhaupt nicht." Und weiter: "Klar ist: So wie jetzt kann es nicht weitergehen. Mit diesem Kurs marschieren wir in den Abgrund."

Am Dienstagabend bezog Philipp Türmer bei "Markus Lanz" Stellung zur Neuausrichtung der SPD:

Manchmal, so der Juso-Vorsitzende, sehe er Parallelen zwischen seiner Partei und dem Buckelwal "Timmy", der seit rund vier Wochen durch die Ostsee irrt und immer wieder auf Sandbänken feststeckt.

Türmer weiter: "Meiner Ansicht nach hat die SPD in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen ganz großen Fehler gemacht. Sie haben versucht, es allen recht zu machen. Also immer Kompromisse, gesellschaftlichen Zusammenhalt gepredigt, es aber immer versäumt zu sagen, was ist denn unsere Vision, wo wollen wir denn hin, was ist unsere Vorstellung einer Gesellschaft."

Philipp Türmer warf der SPD vor, sich in den vergangenen Jahren nie mit den "Richtigen" angelegt zu haben; dazu zählte er rund 900.000 Menschen in Deutschland, die nur von Kapitalerträgen lebten - "die machen keinen Finger krumm" - und darauf nur 25 Prozent Steuern zahlten, während Erwerbstätige mit mittleren Einkommen teils bis zu 50 Prozent belastet würden.

Auf Nachfrage von Markus Lanz zu konkreten Maßnahmen gegen die anhaltende Wachstumsschwäche sprach sich Philipp Türmer dagegen aus, einen Feiertag zu streichen oder das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen bzw. an die Lebenserwartung zu koppeln; stattdessen plädierte er dafür, das Renteneintrittsalter an die Dauer der Beitragsjahre anzupassen.

Türmer erklärte, er habe zum Beispiel zwei Studiengänge absolviert. Dadurch sei er deutlich später in den Arbeitsmarkt eingestiegen als Menschen, die direkt nach der Schule eine Ausbildung gemacht hätten. Deshalb finde er es auch in Ordnung, wenn er dann etwas länger arbeite.

Weiterhin forderte Türmer bei "Markus Lanz" die Abschaffung des Ehegattensplittings, "das ganz furchtbare Anreizstrukturen mit sich bringt und es durch ein anderes Modell ersetzen, das nicht diese blöden Anreizwirkungen hat." Juso-Chef Türmer sprach sich darüber hinaus für ein Rentenniveau von "mindestens" 53 Prozent aus.

Johannes Volkmann, Mitglied des Bundestages und Mitglied im Bundesvorstand der CDU, empfand diese Forderung als absolut unrealistisch und sagte: "Wenn man sich bei einer der nächsten Landtagswahlen um 18:01 Uhr wieder erschrocken fragt: 'Wie konnte es beim SPD-Ergebnis so weit kommen?', empfehle ich wirklich jedem die letzten 10 bis 15 Minuten [dieser Sendung], weil es zeigt, dass die Jusos und auch Teile der SPD keine Antworten auf die dringenden wirtschaftlichen Probleme unseres Landes geben wollen. Das ist eine reine Umverteilungsdebatte."