Klüssendorf: "Wir sind in der Misere seit langer Zeit"

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich gegen einen Wechsel an der Parteispitze ausgesprochen. "Wir sind in der Misere seit langer Zeit", sagt Klüssendorf in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

"Seit 2018 sind wir wie einbetoniert bei 14, manchmal bei 15, 16 Prozent in den Umfragen, aber auch in den Wahlergebnissen". Klüssendorf stellt sich hinter die aktuellen Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil und sagt:

Es müsse stattdessen um die Frage gehen, welches Profil die sozialdemokratische Partei in Deutschland habe. Der Fokus müsse nun auf den Themen Arbeitsplätze und Wirtschaft liegen.

In dieser Woche hatte Klingbeil in einer Grundsatzrede unter anderem die Abschaffung des Ehegattensplittings für künftige Ehen ins Gespräch gebracht. Außerdem forderte er längere Arbeitszeiten.

• Ein Hauch von Schröders Agenda-Moment

Auf die Frage, ob auch die Linken innerhalb der SPD hinter diesem Kurs stünden, sagt Klüssendorf, Klingbeil habe etwas geschafft, was lange im politischen Raum gefehlt habe - nämlich in einem Gesamtkonzept zu sagen, "was eigentlich für Reformen auch vorstellbar sind".

Kritik am aktuellen Kurs der SPD kommt unter anderem von Michael Roth, dem ehemaligen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags.

Der SPD-Politiker sagt im ZDF, er sei besorgt, wenn die SPD aus der Ampelkoalition "nichts zu schmieden" vermag.

Als ein Problem nennt Roth den Umgang seiner Partei mit der AfD. Es sei eine Katastrophe für die SPD, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nicht rechtsextremistisch oder rassistisch seien, inzwischen in der AfD ihre Lösungen für Probleme sähen.

Kritik am Kurs der Partei hatte auch der ehemalige SPD-Minister Hubertus Heil geäußert. Der Mief müsse raus, hatte Heil gesagt.

Die SPD steht nach den verlorenen beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unter Druck. Seitdem gibt es auch eine Diskussion um die beiden Vorsitzenden.