Bahnsanierung: Verkehrsminister will es selber machen
Verkehrsminister misstraut Plan:Sanierung der Bahn: Schnieder macht es selber
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Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder will bis zum Spätsommer eine Strategie für die kriselnde Deutsche Bahn vorlegen. Dabei äußert er Zweifel am bisherigen Sanierungsplan.
Die Deutsche Bahn hat einen Sanierungsplan für die nächsten Jahre erarbeitet - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder will einen eigenen erarbeiten lassen.
Quelle: Imago
Marodes Schienennetz, verspätete Fernzüge, verärgerte Fahrgäste: Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will bis zum Spätsommer eine Strategie erarbeiten, wie es bei der kriselnden Deutschen Bahn weitergehen soll. "Der Ausgangspunkt ist, dass wir uns genau anschauen müssen: Wo soll die Bahn in ein paar Jahren stehen? Wie kommen wir dahin, dass wir die Ziele umsetzen, die wir der Bahn und uns selbst geben?", sagte Schnieder.
Wir wollen eine Strategie erarbeiten. Die werden wir bis Spätsommer bei mir im Haus spätestens vorliegen haben. Dann werden wir dort Eckpunkte formuliert haben, wie nach unseren Vorstellungen die Bahn aufgestellt sein soll.
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Patrick Schnieder, Bundesverkehrsminister
Erst danach will sich Schnieder mit Personalfragen beschäftigen, etwa damit, ob und wie es für Bahnchef Richard Lutz weitergehen soll.
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Deutsche Bahn: Koalition will Spitzenposten neu vergeben
Schließlich heißt es im Koalitionsvertrag, dass angesichts der Misere bei der Bahn auch der Vorstand und der Aufsichtsrat des Unternehmens neu aufgestellt werden sollen, "mit dem Ziel, mehr Fachkompetenz abzubilden und eine Verschlankung zu erreichen".
Doch von kurzfristigen personellen Änderungen an der Unternehmensspitze hält Schnieder nichts. "Der Trainer ist weg und alles wird gut - das halte ich für verkürzt", betonte er.
Das Ziel ist, dass wir eine funktionsfähige, gut aufgestellte Bahn haben. Dazu zählt viel, viel mehr als simple Personalfragen.
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Patrick Schnieder, Bundesverkehrsminister
Pünktlich, zuverlässig und sauber müsse die Bahn werden. "Sie braucht eine vernünftige Infrastruktur. Sie soll wirtschaftlich agieren. Vielleicht muss sie auch noch familienfreundlicher werden", sagte der neue Verkehrsminister. "Das sind die Dinge, die wir uns anschauen, die wir definieren. Und dann schaut man, welchen Weg beschreiten wir dahin. Mit dem Zustand wie im Moment kann niemand richtig zufrieden sein."
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Größtes Problem: marode Infrastruktur
Die Bahn sei weder zuverlässig noch pünktlich, sagte der Minister. Im vergangenen Jahr waren die Fernzüge der Bahn so unpünktlich unterwegs wie noch nie seit der Bahnreform. Für dieses Jahr will der Konzern erreichen, dass immerhin 65 bis 70 Prozent der ICE- und IC-Züge ohne größere Verzögerungen ankommen. Dafür müsste es in den verbleibenden Monaten deutlich besser laufen als zuletzt.
Die Probleme liegen vor allem in der maroden Infrastruktur. Sie gilt als überlastet und überaltert. Mit der umfassenden Sanierung von mehr als 40 vielbefahrenen Strecken will die Bahn in den nächsten Jahren zuverlässiger werden. Doch die CDU ist seit jeher skeptisch, was das Vorhaben angeht.
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Schnieder: Sanierungen eventuell verschieben
Schnieder betonte zwar, an dem Konzept der sogenannten Generalsanierungen grundsätzlich festhalten zu wollen. "Wir haben auch im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir das tun, aber dass wir uns vorbehalten, noch mal genauer hinzuschauen."
Angesichts des mangelhaften Zustands der Infrastruktur seien sich alle einig, dass das Netz schnell saniert werden müsse. "Dennoch muss man schauen: Was ist zumutbar? Muss ich in einem Jahr neun Hochleistungskorridore parallel machen?"
Da geht es nicht darum, das auf den Sankt-Nimmerleinstag zu verschieben. Aber man muss gucken, ob man nicht hier und da eine Belastung rausnehmen oder etwas nach hinten schieben sollte.
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Patrick Schnieder, Bundesverkehrsminister
Die Bahn hat bereits einen Plan erarbeitet, mit dem die Sanierungen zeitlich gestreckt würden. Die letzte Strecke würde damit erst Mitte der 30er Jahre fertig werden statt wie bisher geplant 2031.