AfD-Abgeordneter Moosdorf wegen Hitlergrußes angeklagt

Er soll im Bundestag den Hitlergruß gezeigt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben - nun hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Das Parlament hatte zuvor im Oktober die Immunität des 60-Jährigen aufgehoben, der die Vorwürfe bestreitet.

Die Ermittler werfen ihm das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor. Konkret soll er am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit der verbotenen Geste begrüßt haben.

Dem Angeschuldigten soll dabei bewusst gewesen sein, dass die Grußform der verbotenen Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar gewesen ist. Angeklagt wird Moosdorf wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Er teilte auf Anfrage mit: "Der Vorwurf ist skurril und nichts ist abwegiger als dieser Vorwurf."

Moosdorf hatte zuletzt auch innerhalb der Fraktion Ärger. Der ehemalige außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion wurde Mitte September dazu verpflichtet, nach einer nicht genehmigten Russlandreise ein fraktionsinternes Ordnungsgeld in Höhe von 2.000 Euro zu zahlen.