Trump nennt Kampf gegen Drogenkartelle bewaffneten Konflikt

Inmitten der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Venezuela hat US-Präsident Donald Trump das militärische Vorgehen der USA in der Karibik als "bewaffneten Konflikt" mit Drogenkartellen eingestuft.

In einem Brief des Verteidigungsministeriums an den Kongress, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag (Ortszeit) vorlag, begründete die US-Regierung die Entsendung von US-Kriegsschiffen und Angriffe auf mutmaßliche Droggenschmuggelboote mit mindestens 14 Toten mit einem "bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten" durch Drogenkartelle.

Nach Trumps Einschätzung handele es sich bei diesen Kartellen um "nichtstaatliche bewaffnete Gruppen, die als terroristische Organisationen eingestuft sind", heißt es in der Mitteilung des Pentagon weiter. "Ihre Handlungen stellen einen bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten dar." Mutmaßliche Drogenschmuggler wurden darin außerdem als "illegale Kämpfer" bezeichnet.

Die USA hatten ihren Anti-Drogen-Einsatz in der Karibik vor rund einem Monat ausgeweitet. Trump entsandte Kriegsschiffe in internationale Gewässer vor der Küste Venezuelas. Bei wiederholten Angriffen auf mutmaßliche Drogenboote durch das US-Militär wurde bislang mehr als ein Dutzend Menschen getötet.

"Wie wir bereits mehrfach gesagt haben, hat der Präsident im Einklang mit dem Kriegsvölkerrecht gehandelt, um unser Land vor jenen zu schützen, die tödliches Gift in unser Land bringen wollen", teilte dazu die Sprecherin des Weißen Hauses, Anna Kelly, der Nachrichtenagentur AFP mit.

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Caracas hatte Washington am Donnerstag vorgeworfen, dass fünf US-Kampfjets "es gewagt" hätten, sich der venezolanischen Küste "zu nähern". Im staatlichen Fernsehen sagte Verteidigungsminister Vladimir Padrino López, die Luftabwehr seines Landes habe mindestens fünf Ziele ausgemacht, die er als "Kampfflugzeuge" bezeichnete.

Die US-Regierung hatte zuletzt zehn Kampfflugzeuge vom Typ F-35 in das US-Außengebiet Puerto Rico entsandt. Der linksnationalistische Präsident von Venezuela, Nicolás Maduro, warnte seinerseits vor einer US-Invasion. Er wirft den USA schon länger vor, ihn stürzen zu wollen. Trump nehme den Drogenhandel als Vorwand, um sich das Land mit seinen reichen Ölreserven einzuverleiben.

Trump wirft insbesondere Maduro vor, Drogenbanden zu kontrollieren. Die USA hatten die in Venezuela gegründete Gruppe Tren de Aragua und andere Banden nach Trumps Amtsantritt im Januar als "Terrororganisationen" eingestuft. Das Verhältnis zwischen den USA und Venezuela ist schon seit Längerem angespannt, die USA erkennen die venezolanische Präsidentschaftswahl von 2024 nicht an, nach der sich Maduro zum Sieger erklärt hatte.

Maduro wiederum bezeichnet die militärischen Drohgebärden der USA als "größte Bedrohung" für Lateinamerika seit hundert Jahren. Er hat hunderttausende Soldaten mobilisiert sowie Millionen von Reservisten. "Wenn Venezuela angegriffen würde, würde es sofort in einen bewaffneten Kampf eintreten", betonte Maduro.