Russland schließt Niederlassungen des Goethe-Instituts

Die Regierung in Moskau wird nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow die Goethe-Institute in Russland schließen. Es handle sich um eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Wladiwostok.

Die Bundesregierung hatte die Schließung des Russland-Hauses infolge des Fundes einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle angekündigt. Berlin macht Moskau für den versuchten Angriff verantwortlich.

Nach Angaben des Goethe-Instituts gibt es neben der Hauptstelle in Moskau auch noch Kultureinrichtungen in St. Petersburg und Jekaterinburg. Beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok sagte Lawrow:

Deutschland nehme bewusst in Kauf, dass der Schritt gegen das Russische Haus "eindeutig das Ende seiner kulturellen Präsenz in der Russischen Föderation bedeutet". Trotz aller Spannungen mit dem Westen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine habe das Institut weiter arbeiten können, sagte Lawrow.

Das Institut selbst erklärte gegenüber ZDFheute, die Ankündigung markiere "das Ende einer Ära der deutsch-russischen Kulturbeziehungen".

Die Mitarbeitenden leisteten "unter schwierigsten Bedingungen wichtige Arbeit", so das Institut. In Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt sondiere man nun die Lage.

Außenminister Johann Wadephul bezeichnete die Schließung als "sehr bedauerlich". Sie schade den Beziehungen weiter, kritisierte Wadephul. Insbesondere sei die angekündigte Schließung ungerechtfertigt, da die Bundesregierung mit der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf einen klar zugeordneten Angriff Russlands reagiere.

Das Goethe-Institut gehört zu den letzten in Russland noch tätigen deutschen Einrichtungen. Russland hatte massenhaft Stiftungen und Organisationen für unerwünscht erklärt und dadurch mit Tätigkeitsverbot belegt.

Am Vortag hatte das russische Außenministerium den Geschäftsträger der Deutschen Botschaft in Moskau einbestellt, um gegen Berlins Sanktionen nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle zu protestieren. Die Einbestellung sei wegen der antirussischen Handlungen und der Äußerungen der deutschen Führung erfolgt, teilte das Ministerium mit.

Die russische Seite weise die "völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe einer russischen Beteiligung an dem angeblichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurück", hieß es in einer Mitteilung nach dem Gespräch. Berlin greife zu "offener Provokation", um die russisch-deutschen Beziehungen zu untergraben.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatten in dieser Woche Russland für den Drohnenvorfall von Anfang August verantwortlich gemacht und Strafmaßnahmen angekündigt. Wadephul sagte, dass etwa das russische Konsulat in Bonn geschlossen werden soll.

Daraufhin erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag, Russland wolle ungeachtet der angekündigten Schließung des Konsulats am bisherigen Stand der diplomatischen Beziehungen festhalten. Moskau selbst werde nicht der Initiator sein von einer Herabstufung der diplomatischen Beziehungen, so Peskow.

Zuvor hieß es aus dem russischen Außenministerium, dass als Reaktion auf die deutschen Strafmaßnahmen auch eine Herabstufung der Beziehungen möglich sei. Gemeint wäre damit etwa der Abzug der jeweiligen Botschafter durch Moskau und Berlin.

Die Schließung etwa des Generalkonsulats in Bonn sei "absurd" mit Blick darauf, dass Deutschland keine Beweise präsentiert habe für eine Schuld Russlands, sagte Peskow.

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