Portugal: Seguro siegt gegen Rechtspopulist bei Präsidentschaftswahl

Der gemäßigte Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal vor dem Rechtspopulisten André Ventura deutlich gewonnen.

Der 63-jährige Politiker der sozialdemokratisch orientierten sozialistischen Partei (PS) kam auf 66,8 Prozent der Stimmen, wie der staatliche TV-Sender RTP nach Auszählung fast aller Stimmen berichtete. Für seinen Widersacher Ventura stimmten 33,2 Prozent.

Während Ventura seine Niederlage eingestand, versprach Seguro, er wolle den knapp 10,5 Millionen Einwohnern Portugals in seinem künftigen Amt dienen. Im Fernsehen sagte Seguro:

Er schwärmte von einem "enormen staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstsein" und einer Verbundenheit mit den Werten der Demokratie Portugal.

Der konservative Regierungschef Luís Montenegro gratulierte Seguro zum Wahlsieg und zeigte sich zuversichtlich, dass er mit dem nächsten Präsidenten gut zusammenarbeiten werde.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beglückwünschten den Wahlsieger.

Seguro wird die Nachfolge des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa antreten, der das EU-Land im Südwesten Europas seit 2016 führte. Nach zwei je fünfjährigen Amtszeiten durfte der 77-Jährige nicht erneut antreten. Die Amtsübergabe ist für den 9. März vorgesehen.

Ventura zeigte sich als fairer Verlierer und gratulierte Seguro öffentlich:

Der 43-Jährige werde mit seiner Partei Chega (Es reicht) nun weiter für eine grundlegende Veränderung in Portugal arbeiten. "Wir werden dieses Land bald regieren", gab er sich zuversichtlich.

Seguro hatte auch schon die erste Wahlrunde am 18. Januar mit 31,1 Prozent gewonnen. Von 2011 bis 2014 war er Generalsekretär der PS. Ventura, der die rechtsaußen stehende Chega-Partei gegründet hat und leitet, erreichte in der ersten Runde 23,5 Prozent.

Im vergangenen Jahr wurde Chega zur zweitstärksten Kraft im Parlament, überholte die Sozialisten und landete hinter der Mitte-Rechts-Regierungsallianz, die 31,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.

Seguro tritt im Gegensatz zu Ventura nüchtern, dialogorientiert und klar proeuropäisch auf. Sein Stil wird als ruhig und seriös wahrgenommen, schrieb die Zeitung "Público". Als Präsident wolle er ein Moderator und Garant der Verfassung sein, fern von Polarisierung, betonte er im Wahlkampf.

Damit dürfte er mit Regierungschef Montenegro ähnlich gut zusammenarbeiten, wie Rebelo de Sousa seinerzeit mit dem damaligen sozialistischen Regierungschef António Costa (2015-2024).

Trotz seiner Niederlage am Sonntag kann Ventura, ein ehemaliger TV-Sportkommentator, nun eine gestiegene Unterstützung vorweisen, was den wachsenden Einfluss der extremen Rechten in Portugal und weiten Teilen Europas widerspiegelt.

Seit 1986 war in Portugal keine Stichwahl zur Wahl des Staatsoberhauptes mehr nötig gewesen. Das Amt des Präsidenten ist in Portugal weitgehend zeremoniell, verfügt jedoch über einige wichtige Befugnisse, darunter unter bestimmten Umständen die Auflösung des Parlaments, die Einberufung von vorgezogenen Parlamentswahlen und das Veto gegen Gesetze.

Die Wahl verlief trotz der Probleme durch die heftigen Winterstürme weitgehend störungsfrei. Nur in drei Gemeinden mit insgesamt 37.000 Wahlberechtigten wurde die Wahl wegen der Sturmfolgen um eine Woche auf den 15. Februar verschoben.