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FAQ
Musks Abschied von Doge:Sind die USA jetzt schlank und effizient?
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Durch seinen Chef-Posten bei Doge wurde Tech-Millidär Musk zum Gesicht der radikalen Sparpolitik von Trump. Jetzt ist seine Zeit vorbei. Wie erfolgreich ist das Projekt?
Mit diesem Geschenk und großen Worten wurde Tech-Milliardär Elon Musk am Freitag aus dem Dienst im Weißen Haus verabschiedet.
Quelle: dpa
Ein goldener Schlüssel für Elon Musk. Als Dank für seine Arbeit im "Department of Government Efficiency" (Doge) übergab der US-Präsident die Auszeichnung für "sehr besondere Personen" am Freitag an den Tech-Milliardär. Seine Zeit im Team-Trump ist jetzt um - offiziell zumindest.
Bei der Lobeshymne im Oval Office betonte Donald Trump, Musk würde "sicherlich wiederkommen". Doge sei schließlich "sein Baby".
Musks Doge-Posten auf 130 Tage begrenzt
Der Einsatz des Unternehmers als "besonderer Regierungsangestellter" war nach US-Regeln auf 130 Tage begrenzt. Somit war im Grunde klar, dass der Job eine Deadline hatte.
Musk kündigte im Wahlkampf an, zwei Billionen Dollar einsparen zu wollen. Später sprach er dann von dem Ziel, eine Billion Dollar zu kürzen. Trump sieht das Vorhaben als zentralen Bestandteil seines Versprechens eines "goldenen Zeitalters" mit niedrigeren Steuern, schlankerem Staat und härterer Einwanderungspolitik. Aber wie sieht die Bilanz aus?
Wie effizient war Doge bisher?
Unter anderem ist Doge mitverantwortlich für die Entlassung Tausender Mitarbeiter auf Probezeit und die faktische Zerschlagung der US-Entwicklungshilfeagentur USAID - beides Vorhaben, die vor Gericht landeten und weiter für Aufruhr sorgen.
Statt der angekündigten Billionen-Einsparungen, schätzt Doge die bisherigen Kürzungen selbst auf etwa 160 Milliarden Dollar. Doch auch diese Zahl wird von Kritikern infrage gestellt. Unter anderem vermuten einige, dass Summen doppelt gezählt, oder noch vor der Zeit des neuen Departments eingespart wurden.
Die mangelnde Transparenz kritisiert auch Romina Boccia, Expertin für den US-Bundeshaushalt beim Think Tank Libertarian Cato Institute, in Washington D.C. gegenüber dem Wall Street Journal:
Doges sogenannte "Wall of savings" ist äußerst unzuverlässig und voller Fehler.
Romina Boccia, Expertin für den US-Bundeshaushalt
Eine Recherche des US-Magazins "The Atlantic" von Anfang Mai ergab bei einer "optimistischen Schätzung" nachvollziehbare Einsparungen von gerade einmal etwa 15 Milliarden Dollar, also weniger als 0,2 Prozent des US-Bundeshaushalts.
Ein Erfolg für Musk?
Musk wurde zur Figur der radikalen Sparpolitik unter Trump. Für seinen Ausflug in die Politik habe er "einen hohen Preis bezahlt", erklärt Korrespondentin Heike Slansky in Washington D.C.
Mit seinem radikalen Versuch, die Bürokratie zurückzudrängen, hat sich Musk viele Feinde gemacht.
Heike Slansky, ZDF-Korrespondentin in den USA
Musks politische Rolle wirkt sich auch spürbar negativ auf seine Unternehmen aus. "Das Image seiner Marke Tesla ist beschädigt", erklärt Slansky. Die Folgen zeigen sich in sinkenden Verkaufszahlen und dem fallenden Aktienkurs des Unternehmens.
Hitlergruß-ähnliche Geste
Nach Donald Trumps Amtseinführung am 20. Januar sorgte Musk für Aufruhr, als er bei einer Rede zwei Mal den rechten Arm in die Höhe streckte. Die Geste wurde als Hitler-Gruß kritisiert.
Quelle: AFP
Die Bewegung "Tesla Takedown" hat zu Boykotten und Protesten gegen Tesla geführt, wobei Demonstranten Musk’s politische Haltung und Einflussnahme kritisieren und weiter Druck auf das Unternehmen ausüben wollen.
Schon im April kündigte Musk an, dass er sich ab Mai wieder stärker auf seine Unternehmen konzentrieren und "erheblich" weniger Zeit in die Arbeit für Doge stecken werde.
Wie geht es für Doge weiter?
Nach Meinung des Softwareentwicklers Sahil Lavingia, der knapp zwei Monate mit einem Team technikaffiner Musk-Anhänger für Doge arbeitete, dürfte das Projekt Doge bald versanden. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters sagte er:
Es (Doge) wird einfach mit einem Wimmern sterben.
Sahil Lavingia, Ex-Mitarbeiter von Doge
Die Initiative sei stark von Musks Präsenz und "Anziehungskraft" abhängig gewesen. Die Atmosphäre dort erinnere ihn an ein Start-up kurz vor dem Aus.
Als Erfolge sieht der Ex-Mitarbeiter des Departments unter anderem die Modernisierung eines KI-Chatbots im Department of Veterans Affairs. Insgesamt habe jedoch oft Unklarheit über die konkreten Aufgaben geherrscht, kritisiert Lavingia.
Das Weiße Haus hingegen zeigt sich weiterhin überzeugt von Doge - auch ohne Musk. Das verdeutlichte der US-Präsident auch beim Abschied des Milliardärs:
Dies ist nicht das Ende von Doge, sondern erst der Anfang.
Donald Trump, US-Präsident
Kein Ende des Trump-Musk-Kapitels?
Kurz vor seinem Abschied aus Washington D.C. äußerte Elon Musk erstmals Kritik an Präsident Trump. In einem Interview mit dem US-Sender CBS zeigte er sich "enttäuscht" über das jüngste Gesetzespaket mit großen Steuersenkungen. Er argumentierte, dass es die Einsparziele von Doge untergraben würde.
Beim Abschied im Oval Office war von schlechter Stimmung nichts zu merken. Im Gegenteil, der US-Präsident betonte:
Elon wird nicht ganz gehen.
Donald Trump, US-Präsident
Auch Musk, der ein schwarzes Shirt mit der Aufschrift "Dogefather" und eine Doge-Kappe trug, versicherte:
Ich freue mich darauf, weiterhin ein Freund und Berater des Präsidenten zu sein.
Elon Musk, Ex-Doge-Chef
Fränzi Meyer ist Reporterin im ZDF-Studio Washington D.C.
Quelle: Mit Material von Reuters
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