USA: Amtsenthebung von Hegseth im US-Repräsentantenhaus gestoppt

Der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth kann erstmal aufatmen. Ein Versuch, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten, ist im US-Repräsentantenhaus gescheitert. Doch endgültig vom Tisch ist die Sache damit noch nicht. Wie sicher sitzt Hegseth also noch im Amt?

Mit 211 zu 204 Stimmen stimmte das US-Repräsentantenhaus dagegen, den Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren weiterzuverfolgen. Es war also zunächst eine Art Vorabstimmung. Über die konkreten Vorwürfe gegen Hegseth wurde noch gar nicht abgestimmt.

Eingebracht hatte den Antrag der republikanische Abgeordnete Thomas Massie - also ein Parteikollege Hegseths. Er war der einzige Republikaner, der gegen die Überweisung des Antrags stimmte.

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die bei den Midterms neu gewählten Abgeordneten ziehen erst im Januar ins Parlament ein.

Elf demokratische Abgeordnete fehlten zudem bei der Abstimmung, wie ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen in Washington, D.C. berichtet. Wären sie anwesend gewesen und hätten entsprechend gestimmt, hätte es möglicherweise schon am nächsten Tag eine Abstimmung über die eigentlichen Anklagepunkte geben können.

Für Theveßen zeigt das Abstimmungsergebnis vor allem, dass die Republikaner ihrem eigenen Minister den Rücken stärken wollen.

Nach den Verlusten der Republikaner bei den Midterms steht Pentagonchef Hegseth wegen des Iran-Kriegs unter Druck. Massie wirft ihm vor, US-Streitkräfte in den Iran-Krieg geschickt zu haben, obwohl der Kongress dafür keine Ermächtigung erteilt habe. Außerdem habe Hegseth Gesetze zum Schutz der Zivilbevölkerung missachtet.

Ein weiterer Kritikpunkt sind die Angriffe des US-Militärs auf Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler. Kritiker betrachten das Vorgehen als rechtswidrige außergerichtliche Tötungen.

Hegseth selbst weist die Vorwürfe zurück. Bei einer Pressekonferenz vor der Abstimmung bezeichnete er das Vorgehen gegen ihn als "Farce" und "Inszenierung". Mit Blick auf Iran sagte er, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Fähigkeiten eines Landes zerstöre, das "Tod den USA" rufe.

US-Präsident Donald Trump zeigt seine Freude über die Abstimmung. Der Versuch sei "kläglich gescheitert!", schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Hegseth kann sich also wohl weiterhin auf die Unterstützung seines Präsidenten verlassen.

Die Vorwürfe gegen Hegseth betreffen allerdings auch Trump selbst. Denn sowohl die Angriffe auf mutmaßliche Drogenschmuggler als auch die Militäroperationen gegen den Iran gingen nach Einschätzung von Theveßen auf Befehle des Präsidenten zurück. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth könnte damit auch für Trump politisch unangenehm werden.

Mit der Abstimmung ist der Vorstoß allerdings noch nicht endgültig vom Tisch. Der Antrag wurde zunächst an den zuständigen Ausschuss verwiesen. Ob es noch vor dem Ende der laufenden Legislaturperiode einen neuen Anlauf geben wird, ist laut Theveßen offen.

Im Januar ändert sich allerdings die Machtverteilung in Washington: Nach den Midterms übernehmen die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat. Damit könnten sie dann erneut versuchen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth auf den Weg zu bringen. Dass sie die Sache nicht auf sich beruhen lassen wollen, machte der demokratische Minderheitsführer Hakeem Jeffries vor Reportern deutlich. "Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang", zitierten ihn unter anderem die US-Sender CNN und CBS News.

Ein neuer Vorstoß allein würde allerdings noch nicht ausreichen, um Hegseth tatsächlich des Amtes zu entheben. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig.