Warum Großbritanniens Parlament die Osterpause unterbricht

In Großbritannien war am vergangenen Dienstag eigentlich die Osterpause für das britische Parlament gestartet. Jedoch wurden die Abgeordneten des Unterhauses und die Mitglieder des Oberhauses gestern aus ihren Ferien zurückgerufen. Und das an einem Samstag - äußerst selten im britischen Parlament.

In der Sondersitzung billigten die Parlamentarier die Rettung des letzten konventionellen Stahlherstellers im Land. Sie stimmten für einen Gesetzesentwurf, durch den die Regierung die Kontrolle über das Stahlwerk von British Steel in Scunthorpe übernehmen kann. Damit soll verhindert werden, dass die chinesischen Eigentümer die Produktion einstellen.

Premierminister Keir Starmer erklärte, die Regierung sei "eingeschritten, um British Steel zu retten". Vor Stahlarbeitern in der Nähe des Werks sagte er, der Weiterbetrieb der Hochöfen sei "im nationalen Interesse".

"Und das bedeutet, dass die Hochöfen in Betrieb bleiben."

Wirtschaftsminister Jonathan Reynolds sagte vor der Abstimmung im Unterhaus, die seltene Einberufung des Parlaments an einem Samstag verdeutliche die Dringlichkeit der Lage.

Reynolds warf den chinesischen Eigentümern vor, das Angebot der Regierung zum Kauf von Rohstoffen für die Produktion abgelehnt zu haben.

Das Notgesetz bedeutet noch keine Verstaatlichung. Diese Option bleibe jedoch "auf dem Tisch" und sei auch "die wahrscheinlichste Option", erklärte Reynolds. Die Regierung werde "auf lange Sicht" aber "nicht in der Lage sein, die Transformation des Unternehmens zu finanzieren".

Die chinesische Stahlfirma hatte zuletzt angegeben, das Werk mache trotz aller Investitionen enorme Verluste. Stahlunternehmen in Europa stehen wegen hoher Energiekosten, Billiglieferungen aus Asien und wegen der Mitte März eingeführten US-Zölle von 25 Prozent auf Stahl unter Druck. In Scunthorpe geht es laut der Regierung um 3.500 Arbeitsplätze.

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Das Hochofenwerk in Scunthorpe ist das letzte im Vereinigten Königreich, das aus Eisenerz und Koks Primärstahl produzieren kann. Dieser eignet sich - im Gegensatz zu Stahl aus Elektrolichtbogenöfen - besser für industrielle Anwendungen, beispielsweise im Motorenbau, im Bauwesen und in der Schifffahrt.

Das Unterhaus in London hatte zuletzt im August 2021 die Parlamentsferien unterbrochen, Grund war eine Debatte über die Rückkehr der islamistischen Taliban an die Macht in Afghanistan. Die letzte Samstagssitzung des Parlaments fand im Oktober 2019 für ein Brexit-Votum statt.

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