Syrien: Faeser sagt Reise wegen Terrorwarnung ab

Aufgrund konkreter Hinweise auf einen möglicherweise geplanten Anschlag haben die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr österreichischer Amtskollege, Gerhard Karner, eine für heute geplante Reise nach Syrien abgesagt. Ein Flugzeug der Luftwaffe hätte die geschäftsführende Ministerin und ihre Delegation am Morgen von Jordanien aus nach Damaskus bringen sollen. Die Reise soll nachgeholt werden. Einen neuen Termin gibt es bislang nicht.

"Wegen konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung hat Bundesinnenministerin Faeser eine für heute Vormittag geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen", sagte ein Sprecher des Ministeriums. Faeser habe die Entscheidung gemeinsam mit Karner getroffen.

Es habe nicht ausgeschlossen werden können, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und österreichische Delegation bezog.

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Nachdem der erste Hinweis am späten Mittwochabend gekommen war, berieten die beiden Minister und ihre Sicherheitsberater bis zum frühen Morgen in Amman, wo sie am Mittwoch mit jordanischen Regierungsvertretern über Rückkehrmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge gesprochen hatten. Schließlich entschied man sich für die Absage.

Die Reise war unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant und öffentlich nicht angekündigt worden. Vorgesehen waren Gespräche mit zwei Ministern der Übergangsregierung sowie Vertretern von Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen.

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Im Mittelpunkt sollten Sicherheitsfragen stehen sowie Perspektiven für eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge. "Insbesondere arbeiten Deutschland und Österreich intensiv daran, dass schwere Straftäter und Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden können", sagte der Sprecher des Innenministeriums.

Diese Fragen sollten zum frühestmöglichen Zeitpunkt mit der Übergangsregierung erörtert werden.

Aktuell trifft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wegen der instabilen Lage keine Entscheidungen zu Asylanträgen von Menschen aus Syrien.

Seit mehr als zwei Monaten arbeitet das Bundesinnenministerium an einer Regelung, die es Geflüchteten aus Syrien erlauben soll, für kurze Zeit in die alte Heimat zu reisen, ohne dadurch ihren Schutzstatus in Deutschland zu riskieren.

Die Idee dahinter: Die Menschen sollen herausfinden können, ob die Voraussetzung für eine sichere Rückkehr gegeben sind. Einige Politiker der Union hatten sich zu diesem Vorschlag von Faeser und Baerbock kritisch geäußert.

Wichtig sei die Grundversorgung mit Wohnraum, Strom, Trinkwasser und Schulunterricht, betonte Faeser. Solange dies nicht gegeben sei, zögerten viele Flüchtlinge, die eigentlich zurückkehren wollten.