Schutz im Roten Meer: EU arbeitet an Marinemission

Die geplante Marinemission der EU zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer nimmt Gestalt an. Nach übereinstimmenden Diplomatenangaben beraten Vertreter der Mitgliedsländer am Dienstag in Brüssel erstmals über das Mandat für die Mission. Im Gespräch sind zunächst drei Fregatten, die Handelsschiffen Geleit geben könnten.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte die Mission bereits am Jahresende vorgeschlagen, also vor den Luftangriffen der USA und Großbritanniens auf Stellungen der Huthi-Miliz im Jemen in der Nacht.

Den Brüsseler Angaben zufolge befasst sich am Dienstag zunächst das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) mit den Plänen. Daran sind neben den Botschaftern der Mitgliedsländer Vertreter des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) von Borrell beteiligt.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte bei einem Besuch in Kuala Lumpur, die EU arbeite "mit Hochdruck" an den Plänen.

"Die Bundesregierung steht bereit, sich an einer solchen Mission zu beteiligen", bekräftigte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Sebastian Fischer, in Berlin, und ergänzte: "Weil das Mandat dieser Mission noch festgezurrt wird, kann ich hier noch keine abschließenden Äußerungen zu den möglichen, dann erfolgenden Maßnahmen und weiteren Details geben."

Sollte die Bundeswehr an einer neuen EU-Militärmission teilnehmen, wäre dafür die Zustimmung des Bundestags nötig. Aus dem Verteidigungsministerium gab es keine weiteren Angaben dazu, wie sich Deutschland an einem solchen Einsatz genau beteiligen könnte.

Alternativ ist nach Brüsseler Angaben im Gespräch, die bestehende Marine-Überwachungsmission Agenor in der Meerenge von Hormus zu erweitern. Die von Frankreich geführte Mission sichert seit 2020 Handelsschiffe gegen iranische Angriffe ab. Sie wird von Deutschland und acht weiteren europäischen Ländern unterstützt.

Vom Tisch ist wegen spanischen Widerstands dagegen ein Vorstoß, die Atalanta-Mission vor der Küste Somalias auf das Rote Meer auszuweiten.

Die EU-Außenminister beraten voraussichtlich am 22. Januar in Brüssel über die Pläne, ein formeller Beschluss wird im Februar erwartet.