Bulgarien: Zehntausende protestieren gegen Korruption

In Bulgarien sind zehntausende Menschen bei regierungskritischen Protesten gegen Korruption auf die Straßen gegangen. Die Demonstration auf dem Parlamentsplatz in der Hauptstadt Sofia am Montag war die größte Kundgebung seit Jahren, die Menschen forderten mit Rufen wie "Mafia" und "Rücktritt" einen Regierungswechsel.

Seit Mittwoch protestieren Menschen in Sofia gegen den Haushaltsentwurf für 2026, der ihrer Ansicht nach die im Land grassierende Korruption verschleiert. Bulgarien tritt am 1. Januar 2026 der Eurozone bei. Somit ist der neue Haushalt der erste, der in Euro berechnet wird.

Umfragen zufolge lehnt etwa die Hälfte der Bulgaren die Gemeinschaftswährung aus Sorge vor Preissteigerungen ab. Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, bezeichnete diese Befürchtung kürzlich als durchaus berechtigt, verwies jedoch auf Gegenmaßnahmen wie eine doppelte Preisauszeichnung. Als größtes Risiko nannte Lagarde jedoch, dass die Reformbereitschaft des Landes nach dem Beitritt nachlassen könnte.

Auch in weiteren Städten des EU-Lands wurde Medienberichten zufolge am Montag demonstriert.

Nachdem die Hauptdemonstration endete, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Einige Demonstranten, die ihre Gesichter verdeckten, attackierten die Zentrale der DPS-Partei, welche die Regierung unterstützt, mit Steinen und Flaschen. Sie warfen zudem Feuerwerkskörper auf die Polizei. Die Beamten setzten Tränengas ein. Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten mehrere Festnahmen. Auch ein nahegelegenes Büro der regierenden konservativen Gerb-Partei wurde verwüstet.

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Präsident Rumen Radev forderte ein Ende der Gewalt, die er als "Provokation der Mafia" bezeichnete, und den Rücktritt der Regierung. Im Onlinedienst Facebook erklärte er:

Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im Jahr 2020 gegen die damalige Regierung unter Ministerpräsident Bojko Borissow hat das südosteuropäische Land bereits sieben vorgezogene Neuwahlen erlebt. Borissows Gerb-Partei gewann die letzten Wahlen im vergangenen Jahr und führt die derzeitige Koalitionsregierung an. Im Korruptionswahrnehmungsindex der Organisation Transparency International landete Bulgarien neben Ungarn und Rumänien auf dem letzten Platz unter den EU-Mitgliedstaaten.