Pentagonchef Pete Hegseth droht Amtsenthebungsverfahren

Nach der Wahlniederlage der US-Republikaner von Präsident Donald Trump ist Verteidigungsminister Pete Hegseth, der sich jetzt Kriegsminister nennt, mit einem möglichen Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) konfrontiert. Der Trump-kritische republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie brachte das Verfahren in Washington mit der Präsentation von Anklagepunkten gegen Hegseth auf den Weg.

Um den Verteidigungsminister des Amtes zu entheben, wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig. Der von Massie eingebrachte Antrag konzentriert sich vor allem auf den Krieg gegen Iran, nimmt aber auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela Bezug.

Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden.

Zuvor hatte Hegseth das militärische Vorgehen der Trump-Regierung in Iran und in Venezuela verteidigt. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, hatte er vor Journalisten geäußert. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an - seine erste seit mehr als 180 Tagen.

Wer infrage stellen wolle, was die Regierung bei Einsätzen gegen Iran, die Huthi im Jemen oder bei der Gefangennahme des damaligen venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro geleistet habe, stelle "die Soldaten und ihre historischen Leistungen infrage", sagte Hegseth.