Update am Abend: Schulden und Scheinwerfer - der Tag

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Update am Abend:Schulden und Scheinwerfer - der Tag

von Thorsten Duin
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ZDFheute Update

Guten Abend,

in Berlin sondieren sie längst weiter, die Wellen nach der gestrigen Ankündigung aber schlagen noch hoch. Das Wort "Kehrtwende" hat in Medien und Politbetrieb Konjunktur, aus den eigenen Reihen kommt Gegrummel: "Wir haben im Wahlkampf das Gegenteil erzählt", zitiert die "Bild" Ex-Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Die Junge Union spricht von einem "harten Schlag für Generationengerechtigkeit". Es geht um das Milliarden-Finanzpaket, auf das sich Union und SPD in ihrer Sondierung verständigt haben.
Berlin: Markus Söder (l-r), Vorsitzender der CSU und Ministerpräsident von Bayern, Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union, Fraktionsvorsitzender der Union und Bundesvorsitzender der CDU, Lars Klingbeil, Fraktionsvorsitzender der SPD und Bundesvorsitzender, und Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD, geben eine Pressekonferenz zu den Sondierungsgesprächen zwischen der Union und der SPD.
05.03.2025 | 3:37 min
Mit einem 500-Milliarden-Sondervermögen wollen sie die malade Infrastruktur aufpäppeln. Eine Reform der Schuldenbremse soll zudem kräftig steigende Verteidigungsausgaben möglich machen. Hier gelte das Prinzip "Whatever it takes", argumentiert CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf die Weltlage. Eine Reform der Schuldenbremse hatte er im Wahlkampf für die "naheliegende Zukunft" noch ziemlich vehement ausgeschlossen. Jetzt soll der alte Bundestag schon kommende Woche über die nötige Grundgesetzänderung beraten. Eine finanzpolitische Wende, die "krasser kaum ausfallen" könnte, analysiert Hauptstadt-Kollege Mathis Feldhoff:
Nötig ist eine Zweidrittelmehrheit, die Union und SPD alleine nicht haben, schon gar nicht im nächsten Plenum. Mit der FDP als Mehrheitsbeschaffer wird es schwierig - die sei "außer sich", weiß Korrespondent Andreas Kynast zu berichten. Fraktionschef Christian Dürr erklärt: Höhere Verteidigungsausgaben außerhalb der Schuldenbremse könne man "noch mittragen", das Sondervermögen für Infrastruktur aber lehne seine Partei ab. Blieben die Grünen, und die erwarten Entgegenkommen: Der Klimaschutz komme noch "überhaupt nicht vor", sagt Fraktionschefin Katharina Dröge. Man werde sich die Pläne nun genau ansehen.
Andreas Kynast
05.03.2025 | 1:33 min
Beim politischen Aschermittwoch ist vom aufeinander Zugehen indes noch wenig zu spüren. "Einen Tag nach der Wahl stellt Friedrich Merz fest: Huch, da fehlen ja ein paar Hundert Milliarden Euro", schilt Grünen-Chef Felix Banaszak in Landshut. Merz habe entweder "keine Ahnung oder keinen Anstand oder beides". CSU-Chef Markus Söder dagegen freut sich in Passau, eine aus seiner Sicht zentrale Mission erfüllt zu haben: "Grün ist raus". Pfleglicher gehen die angehenden Koalitionäre miteinander um: Die SPD kommt in Söders Rede weitgehend ungeschoren davon, umgekehrt die Union bei Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Vilshofen. Beide verteidigten vielmehr das geplante Schuldenpaket.
Markus Söder hält eine Rede beim politischen Aschermittwoch in Passau.
05.03.2025 | 2:04 min
In der deutschen Wirtschaft kommt das Finanzpaket derweil einigermaßen positiv an. Der Bundesverband der Industrie spricht von einem "wichtigen Signal", um die Abwärtsspirale zu stoppen und verteidigungsfähig zu werden, die Industrie und Handelskammer nennt es "völlig richtig", den Ausbau der Infrastruktur beherzt anzugehen. Vor einem "hohen Risiko" warnt hingegen der Handelsverband BGA, "all das über neue Schulden zu finanzieren, ohne gleichzeitig die strukturellen Probleme des Landes anzugehen".

Gesagt

Zugleich hatten diese intensiven Jahre auch einen privaten Preis.

Annalena Baerbock, amtierende Außenministerin

Wurde zunächst noch spekuliert, ob sie Co-Chefin der Grünen-Fraktion werden will, stellt Annalena Baerbock jetzt klar: Sie wolle sich für kein führendes Amt in der Fraktion bewerben. "Aus persönlichen Gründen" habe sie sich entschieden, "erst einmal einen Schritt aus dem grellen Scheinwerferlicht zu machen", schreibt die Noch-Außenministerin in einem Brief. Baerbock ergänzt: "Auch wenn die Rollen sich ändern, ist dies kein Abschied."

Champions League

In der Champions League kommt es am Abend zum deutschen Spitzenduell: Bayern München empfängt Bayer Leverkusen zum Achtelfinal-Hinspiel. Für Vincent Kompany wird es die bislang wohl schwierigste Prüfung in seiner noch recht jungen Trainer-Geschichte bei den Münchnern. Die Bayern haben seit Xabi Alonsos Dienstantritt in Leverkusen keine der vergangenen sechs direkten Begegnungen gewonnen, und Alonsos Elf geht nicht gerade als Außenseiter ins Spiel. Die Partie ab 21 Uhr im Liveticker, ab 23 Uhr dann die Highlights und ein ausführlicher Bericht im sportstudio.

Weitere Schlagzeilen

Zahl des Tages

32,4 Prozent beträgt der Frauenanteil im neu gewählten Bundestag - 2,4 Prozentpunkte niedriger als zu Beginn der vorigen Legislaturperiode. In den Länderparlamenten liegt er bei 33,2, auf kommunaler Ebene bei 30,5 Prozent, rechnet das Statistische Bundesamt heute vor. Dass Frauen in den deutschen Parlamenten nach wie vor deutlich unterrepräsentiert seien, daran habe sich in den vergangenen Jahren wenig geändert, heißt es in der Mitteilung.

Ratgeber und Service

Aschermittwoch heißt für viele auch: Fastenzeit. Fragt sich nur wie? Ein guter Einstieg wäre schon mal eine mehrtägige Fastenkur mit Gemüsebrühe und Säften. Der Ernährungsmediziner Andreas Michalsen erklärt, worauf man achten sollte:
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Streaming-Tipps für den Feierabend

Das Nachtleben kann anstrengend sein - vor allem für diejenigen, für die es der Job ist. Türsteher etwa: Sie sorgen für Ordnung, während andere feiern. Entscheiden, wer im Klub einen guten Abend haben wird oder draußen bleiben muss. Warum macht man diesen Job? Dieser Frage geht die 37-Grad-Doku über die Mächtigen der Nacht nach. (28 Minuten)
Zwei Türsteher bewachen die Tür bei einer Party
04.03.2025 | 28:43 min
Weil Teddy vor der falschen Ferienwohnung steht, kommt es zu einer folgenschweren Verwechslung. Man hält ihn für einen Auftragskiller und er hat es nicht nur mit gefährlichen Gangstern zu tun, sondern auch das FBI nimmt ihn ins Visier. Der Tollpatsch gerät in akute Lebensgefahr. The Man From Toronto - eine turbulente Actionkomödie mit Kevin Hart und Woody Harrelson. (105 Minuten, FSK 16, in der Mediathek abrufbar ab 22 Uhr oder mit Anmeldung jederzeit)

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