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Nach ICE-Einsätzen in Minnesota:Wo schlägt ICE als nächstes zu?
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Nach tödlichen Schüssen von ICE in Minneapolis signalisiert Präsident Trump ein Einlenken. Wie geht es jetzt weiter? Und was darf ICE rechtlich überhaupt? ZDFheute live analysiert.
US-Präsident Donald Trump deutet nach tödlichen Schüssen bei Einsätzen der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis erstmals ein Einlenken an. Nach einem Telefonat mit dem demokratischen Bürgermeister Jacob Frey sollen Teile der nach Minnesota entsandten ICE-Einsatzkräfte die Stadt wieder verlassen. Trump habe zugestimmt, dass die Situation so nicht fortgesetzt werden könne.
Erneut angefacht wurde die Diskussion durch die tödlichen Schüsse auf den 37-jährigen Krankenpfleger Alex Pretti bei einer Abschiebe-Razzia von ICE am vergangenen Samstag. Videoaufnahmen stellen die Darstellung von „Abwehrschüssen“ infrage. Es ist bereits der zweite tödliche Schusswaffeneinsatz von US-Beamten in Minneapolis innerhalb weniger Wochen. Auch aus den Reihen der Republikaner wächst die Kritik.
Ist der Abzug von ICE-Beamten echte Deeskalation oder nur Symbolpolitik? Wo liegen die rechtlichen Grenzen der ICE-Einsätze? Darüber spricht Moderatorin Victoria Reichelt bei ZDFheute live mit dem US-Rechtsprofessor Kirk Junker und ZDF-Washington-Korrespondent Elmar Theveßen.
… ist US-amerikanischer Rechtswissenschaftler. Er promovierte an der Universität Pittsburgh und studierte zusätzlich deutsches Recht an den Universitäten Tübingen und Bonn. Er arbeitete unter anderem als Staatsanwalt für das Pennsylvania Department of Environmental Protection und als Mitarbeiter des Superior Court von Pennsylvania. Seit 2009 leitet er den Lehrstuhl für US-amerikanisches Recht an der Universität zu Köln. In seiner Forschung beschäftigt sich Junker neben dem US-amerikanischen Recht unter anderem auch mit Völkerrecht, Umweltrecht, Europarecht sowie Recht und Rhetorik.
Mit Material von AFP, AP und Reuters.
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