Hendrik Wüst als Bundespräsident: Oster-Vertretung für Steinmeier

Überraschende Aufgabe für NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU): Von diesem Montag an vertritt Wüst eine Woche lang bis 6. April Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der laut Bundespräsidialamt im Osterurlaub ist. Der eigentliche Vertreter und die zweite Vertreterin in der Reihe hätten beide keine Zeit, hieß es. Steinmeier wird am Montagvormittag allerdings noch Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa im Schloss Bellevue empfangen, dessen nachgeholter Besuch in Deutschland am vergangenen Freitag bekanntgegeben wurde.

Laut Artikel 57 des Grundgesetzes wird der Bundespräsident vom amtierenden Bundesratspräsidenten vertreten, wenn er verhindert ist. Das wäre Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD). Der ist selbst verhindert, damit käme die erste Vizepräsidentin Anke Rehlinger (SPD) dran. Die saarländische Ministerpräsidentin kann aber auch nicht, weshalb nun Wüst an der Reihe ist. Das geht aus einer Mitteilung des Bundesrats hervor.

Als Stellvertreter könnte Wüst zum Beispiel gefordert sein, wenn wichtige Gesetze in Steinmeiers Abwesenheit unterzeichnet werden müssen.