Wirtschaftsweise: Grimm distanziert sich von Erklärung des Rats

Die "Wirtschaftsweise" Veronika Grimm hat sich von einer Erklärung des Sachverständigenrats zum Ende der Amtszeit von Ulrike Malmendier distanziert.

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"Ich habe dem Statement nicht zugestimmt", schrieb Grimm am Morgen auf der Plattform X. Die personelle Besetzung des Sachverständigenrats liege nach dem Gesetz in der Zuständigkeit der politischen Entscheidungsträger und nicht beim Rat selbst.

Die "Wirtschaftsweisen" hatten am Sonntag eine Erklärung verbreitet. Darin hieß es, der Sachverständigenrat nehme "mit großer Verwunderung und allergrößtem Bedauern" zur Kenntnis, dass das Mandat von Malmendier nach nur dreieinhalbjähriger Amtszeit nicht verlängert werde.

Malmendier selbst sprach von "großem Bedauern", dass ihr Mandat nicht verlängert worden sei. Gegen eine Verlängerung der Amtszeit gab es Medienberichten zufolge Widerstand im CDU-geführten Bundeswirtschaftsministerium.

Das Verhältnis von Grimm zu den übrigen Mitgliedern des Sachverständigenrats gilt als belastet. Die Professorin an der Technischen Universität Nürnberg ist oft anderer Meinung und verfasst in Gutachten häufig Minderheitsvoten. In der Kritik steht sie außerdem, weil sie Aufsichtsratsmitglied bei Siemens Energy ist.

Wer sind die Wirtschaftsweisen?

Welche Mitglieder sind aktuell im Gremium?

Der Sprecher der Bundesregierung sagte, der Dialog sollte zwischen Sachverständigenrat und Bundesregierung stattfinden und nicht über die Öffentlichkeit. Der Austausch einzelner Gremienmitglieder nach dem turnusgemäßen Auslaufen ihrer Berufung sei üblich. Das Kabinett beruft die Mitglieder des fünfköpfigen Gremiums.

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Der unabhängige Sachverständigenrat berät die Bundesregierung. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" sowie das "Handelsblatt" berichten, soll der Ökonom Gabriel Felbermayr neuer "Wirtschaftsweiser" werden und Malmendier nachfolgen.

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums wollte sich dazu nicht äußern. Der Handelsexperte Felbermayr ist Direktor des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung und war zuvor Chef des Kiel Instituts für Weltwirtschaft.

Den Medienberichten zufolge soll außerdem die Amtszeit von Grimm, die im Frühjahr 2027 ausläuft, nicht verlängert werden. Wie das "Handelsblatt" berichtet, hat Grimm gute Chancen, neue Präsidentin am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Essen zu werden.