Juli Zeh bei "Markus Lanz" zur Stimmung im Land: "Alles scheiße"

Wie ist die politische Stimmung in Deutschland? "Alles scheiße", antwortete Schriftstellerin Juli Zeh am Donnerstagabend bei "Markus Lanz".

Sie sagte: "Stimmungsmäßig dachte ich, wir wären an einem Tiefpunkt. Aber dann stellt man fest: Es gibt immer noch ein paar Etagen drunter."

Momentan gebe es fast niemanden mehr im Land, der wirklich sagen würde: "'Oh ja, wir haben eine okaye Regierung. Hier geht was voran. Da habe ich großes Vertrauen, dass das super wird.'" Diesen Eindruck gewinne Zeh durch das, was sie auf den Straßen, in den Zügen und in den Städten höre:

Politologe Albrecht von Lucke widersprach: "Wir müssen höllisch aufpassen, dass wir eine Stimmung nicht mit zwei Worten zusammenfassen, bei der die Lage historisch betrachtet um vieles besser ist als all das, was wir in der Geschichte je gekannt haben."

Natürlich hätten wir "ungeheure Herausforderungen". So müsse die jetzige Regierung Investitionen in Infrastruktur nachholen. Von Lucke erklärte:

Mit Blick auf die Analyse von Juli Zeh sagte von Lucke: "Die Lage ist letztlich eigentlich viel besser." Wir müssten uns bewusst machen, "auf welchem Niveau wir sind, damit wir uns nicht sofort in eine Tendenz des saloppen 'Alles scheiße!' stürzen".

Zeh hielt dagegen: "Ein Problem der Lage ist, dass genau [auf diese Stimmung] zu wenig gehört wird. Man schubladisiert das und fragt zu wenig danach: Was sind denn wirklich die sachlichen, substanziellen Gründe für diese Stimmung?"

Dem nachzuforschen, wäre der Weg zu einer besseren Stimmung im Land, so Zeh. Sie betonte deren Relevanz: "Die Stimmung ist in Demokratien ein Faktor."

Kolumnist Harald Martenstein stimmte Zeh zu. Es gebe das "verbreitete Gefühl, dass man mit Wahlen eigentlich nichts mehr ändern kann": "Das ist aber der Kern des Demokratieversprechens: (...) Du kannst die politische Richtung ändern. Die Mehrheit kann die politische Richtung ändern."

Die Details würden in einer repräsentativen Demokratie in den Parteien und in den Parlamenten geklärt, aber die Generalrichtung könnten die Leute vorgeben. Martenstein kritisierte:

Die Union habe im Bundestagswahlkampf ganz stark mit einer politischen Richtungsänderung geworben. Wenn diese dann nicht eintrete, führe das natürlich zu Vertrauensverlust, so Martenstein.

Friedrich Merz (CDU) hatte beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow für Zuversicht geworben: "Es gibt auch keinen Grund für Pessimismus und Schwarzmalerei über die Zukunft unseres Landes." Der Bundeskanzler hatte dazu aufgerufen, die "sehr deutschen Reflexe des Schlechtredens", die parteipolitischen Spielchen und das "Hoffen auf einen großen Befreiungsschlag" hinter sich zu lassen. Zeh sagte:

Auch Martenstein kritisierte, dass eine "konkrete Handlungsankündigung" gefehlt habe. Man könne nicht ununterbrochen an die Leute appellieren, gute Laune zu haben, ohne einen Grund dafür zu liefern. Während Entlassungen der großen Firmen in breitem Umfang begonnen hätten, die Arbeitslosigkeit allmählich steige und die Stimmung der deutschen Unternehmen seit Jahren im Keller sei.

Zeh ergänzte: "Die Leute haben das, glaube ich, wirklich satt. Da hört auch keiner mehr hin und nimmt es nicht ernst." Angesichts bildungspolitischer, gesundheitspolitischer und wirtschaftspolitischer Probleme betonte sie:

Dafür kritisierte Zeh die Regierungsparteien: "Dass man solche Probleme einfach nicht in den Blick nimmt, das ist ein Versagen. Das darf so nicht sein."

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