Weimer warnt vor US-Medienmonopolen in Deutschland

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt davor, dass Digital-Plattformen und Streaming-Anbieter die gesamte Medienlandschaft umwälzen. "Das heißt, es entstehen hier faktisch Medienmonopole amerikanischer Herkunft", sagte er der "Rheinischen Post".

"Die Meinungsvielfalt in Deutschland ist bedroht, deshalb müssen wir das ansprechen." Daher habe er Vertreter von Streaming-Anbietern kommende Woche ins Kanzleramt gebeten.

Weimer erneuerte seine umstrittene Forderung nach einer Digitalabgabe für Online-Plattformen. "Da sind wir in intensiven Gesprächen", fügte er hinzu.

• Weimer will Internetkonzerne zur Kasse bitten

In der Bundesregierung gibt es dagegen Widerstand. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht nur, dass man eine sogenannte Plattform-Abgabe "prüfe", die große Internetkonzerne wie die Google-Mutter Alphabet oder den Facebook-Konzern Meta treffen würde.

"Bei den Streamern überlegen wir, eine Verpflichtung auf den Weg zu bringen: Wer in Deutschland künftig Geschäfte macht, vom deutschen Markt und steuerfinanzierter Förderung profitiert, soll verpflichtet sein, auch wieder in deutsche Filmproduktionen zu investieren." Dies sei nach europäischem Recht möglich.

Weiter sagt Weimer: "Amazon, Disney und Netflix machen hier hohe Umsätze und sollen daher auch etwas am Produktionsstandort Deutschland beitragen."

Weimer kündigte zudem eine Steigerung der Filmförderung des Bundes an. "In diesem Jahr geben wir schon mehr als 100 Millionen Euro und haben die Anreizförderung auf 30 Prozent vom Produktionsvolumen angehoben", sagte er. Er werde die Förderung aber umstellen, die deutsche Filmbranche krisele.

Es gebe zu wenig Investitionen, große Produzenten machten einen Bogen um Deutschland, die Infrastruktur drohe zu verfallen. Weimer forderte mehr Filme, die für ein breiteres Publikum gedreht werden müssten.