Merz: Olaf Scholz soll sich mehr um Emmanuel Macron bemühen

Kurz vor Beginn des dreitägigen Staatsbesuchs von Präsident Emmanuel Macron in Deutschland hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Bundesregierung vorgeworfen, das Verhältnis zu Frankreich verschlechtert zu haben. "Das deutsch-französische Verhältnis ist leider seit einigen Jahren wirklich nicht in einem guten Zustand", sagte Merz der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Dabei müssten diese Länder eigentlich so eng zusammenarbeiten wie nie zuvor."

Nur, wenn Deutschland und Frankreich gut miteinander auskämen, werde es in Europa große Fortschritte geben, sagte Merz. "Und ich füge ganz ausdrücklich auch Polen hinzu als unseren größten Nachbarn im Osten." In ihrem jetzigen Zustand gelinge es den drei Ländern aber nicht, die EU auf Augenhöhe zu den größten Mächten der Welt zu bringen. Mit Blick auf die Bundestagswahl versprach Merz: "Wir werden das wieder besser machen."

In den vergangenen Wochen haben sich Olaf Scholz und Macron sichtbar bemüht, Berichten über ein Zerwürfnis entgegenzutreten. Als Scholz Anfang des Monats mehrere Tage zu einem Privatbesuch in Paris war, veröffentlichte Macron das Foto eines gemeinsamen Abendessens, an dem auch die Ehefrauen der Politiker teilnahmen. Im Programm des offiziellen Staatsbesuchs, zu dem Macron am Sonntagabend in Deutschland eintrifft, sind zahlreiche weitere Treffen eingeplant.

Im ZDF-Interview sage Merz, er habe in Warschau und Paris den Eindruck gewonnen, dass die Zusammenarbeit auch auf der persönlichen Ebene nicht gut funktioniere.

"Ich habe das große Glück und Privileg gehabt, Emmanuel Macron in einem sehr langen persönlichen Gespräch in Paris kennenzulernen", sagte Merz, der im vergangenen Dezember einen Termin im Élysée-Palast bekommen hatte. "Ich kann für meine Person sagen. Da stimmt die Chemie." Macron spreche sehr gut Englisch und es sei eine "riesengroße Chance für jeden deutschen Regierungschef", mit diesem Präsidenten mehr zu tun, als man gegenwärtig sehe.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, weist die Kritik zurück. Der deutsch-französische Motor funktioniere weiterhin sehr gut, erklärt Schmid gegenüber ZDFheute.

Dass es "manchmal im Gebälk etwas knirscht", liegt für Schmid an den unterschiedlichen Interessen und Kulturen. Entscheidend sei jedoch, dass am Ende verbindlich tragende Kompromisse zustande kämen. Die nach jahrelangen Verhandlungen im April erzielte Verständigung über den Bau eines gemeinsamen Kampfpanzers sei ein Beispiel dafür.