Frei hat "Machtfragen nie so offensiv gestellt wie Spahn"

Im Kanzleramt steht ein personeller Wechsel bevor: Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion nachfolgen. Über die Personalie will die Fraktion am kommenden Mittwoch abstimmen. Wer Freis Aufgaben im Kanzleramt übernehmen wird, ist bislang jedoch offen.

Warum der Wechsel nun so schnell kommt, weshalb der Vorsitz der Unionsfraktion anspruchsvoll und der Posten des Kanzleramtschefs so zentral ist, erklärt Politik-Experte Professor Karl-Rudolf Korte im Gespräch mit ZDFheute live.

Lesen Sie hier die drei wichtigsten Punkte und sehen Sie oben das Interview in voller Länge.

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen, aber auch die Reformagenda der Koalition ist es aus Sicht von Korte wichtig, schnell eine Entscheidung herbeizuführen. Die Bedingungen für ein gutes Gelingen der Regierungsarbeit hingen zentral von den Personen ab, "über die wir heute hier sprechen".

Der Experte verweist auf die ersten Monate der schwarz-roten Koalition. Diese seien "holprig" gewesen. Nun gehe es darum, eine solche Situation zu vermeiden.

Jens Spahn, sagt Korte, "hatte sehr viele Momente der Selbstinszenierung und man spürte bei ihm, dass er auch mehr werden wollte als nur Fraktionsvorsitzender". Spahn habe vielfach versucht, auch Parteivorsitzender zu werden. Er sei "immer ein großer Machtfaktor gewesen, der eingebunden werden musste, auch von Merkel schon, in der Bundesregierung als Gesundheitsminister".

Thorsten Frei, so Korte, sei da anders. "Frei ist so kommunikativ unterwegs, dass er viele Unterstützer hat." Er habe die Machtfragen auch nie so offensiv gestellt wie Spahn. Er sei so viel einfacher einzuordnen. Dass man ihm automatisch eher folge als Spahn sei naheliegend.

Der Kanzleramtschef sei "ein Machtmakler im Kanzleramt", erklärt Experte Korte. Einer, der an der Steuerungsstelle der Regierung sitze. Das Kanzleramt sei so etwas wie das Sekretariat der Regierung und des Kabinetts und gleichzeitig deren Leitung. Das sei nicht einfach. Der Leiter des Amtes habe "keine operativen Aufgaben". Er müsse "also einer sein, der nicht in der Öffentlichkeit aktiv ist".

Der Fraktionschef hingegen ist laut Korte "eines der schwierigsten Integrationsämter, die diese Republik zu vergeben hat". Er müsse "extrem strukturell empathisch" sein und hunderte von Wahlkreisgewinnern und Listenkandidatengewinner einbeziehen, sie ernst nehmen und Probleme so aufnehmen, dass man sie bündeln könne, so der Experte. Er müsse außerdem den Kanzler "beschützen und betreuen". "Es ist ein ganz zentrales Amt für gutes Regieren".

Das Interview führte Victoria Reichelt, zusammengefasst hat es ZDFheute-Redakteurin Elisabeth Jändl.

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