Auf propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland wurde der Angriff des Iran auf Israel bejubelt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser verurteilte das.
Nach anti-israelischen Demonstrationen hat Innenministerin Faeser vor einer Radikalisierung der islamistischen Szene in Deutschland gewarnt.
Quelle: dpaBundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich bestürzt gezeigt über Jubelszenen in Deutschland nach dem Raketenangriff des Iran auf Israel. Dies mache sie betroffen und wütend, sagte die SPD-Politikerin in Berlin.
Bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin-Wedding war am Dienstagabend Jubel ausgebrochen. Faeser sagte, auch in Bonn habe es am Abend Spontankundgebungen gegeben. Die Situation im Nahen Osten bezeichnete Faeser als brandgefährlich, die Raketenangriffe des Iran seien durch nichts zu rechtfertigen.
Israel und die Hisbollah-Miliz liefern sich heftige Gefechte. Nach Irans Angriff hat Israel Vergeltung angekündigt. Diplomaten suchen nun nach Lösungen zur Deeskalation.
02.10.2024 | 3:19 minSie habe sich noch am Abend mit den Präsidenten der Sicherheitsbehörden in Deutschland beraten, sagte die Innenministerin. Sie warnte:
Die Bedrohungslage durch islamistische, antisemitische und israelfeindliche Taten ist hoch.
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin
Laut Iran sollen "90 Prozent der Geschosse" ihr Ziel erreicht haben. "Iranische und israelische Angaben" unterschieden sich "erheblich", berichtet Phoebe Gaa, ZDF-Korrespondentin in Teheran.
02.10.2024 | 2:19 minDie Innenministerin sprach von einer "Emotionalisierung und Radikalisierung von Personen in der islamistischen Szene". Faeser erinnerte daran, dass jede Betätigung für die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah in Deutschland verboten ist.
Jede Unterstützung ist damit eine Straftat. Propaganda für diese Terroristen kann konsequent verfolgt werden. Hier braucht es auch aus meiner Sicht glasklare Stoppzeichen.
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin
Man erlebe "einen aktiven Kampf". Es seien "immer wieder Hubschrauber" zu hören sowie "Bomben, die einschlagen". Israel sei "mitten im Krieg", so Katrin Eigendorf, ZDF-Reporterin in Kirjat Schmona.
02.10.2024 | 3:47 minDie Innenministerin betonte mit Blick auf die Verfolgung möglicher Straftaten, das gelte auf der Straße wie auch im Internet. Die Behörden bemühten sich deshalb um die rasche Löschung islamistischer Terrorpropaganda.