Bahn braucht bis 150 Milliarden Euro - aus Sondervermögen?

Bei der Deutschen Bahn klafft ein riesiges Finanzierungsloch für den Erhalt und den Ausbau des Schienennetzes. Allein für die Modernisierung des Bestandsnetzes, die Sanierung wichtiger Korridore, die Grundlagen für die Digitalisierung sowie für kleine und mittlere Maßnahmen beläuft sich der Finanzbedarf bis 2034 auf rund 80 Milliarden Euro. Das geht aus Unterlagen für den Bahn-Aufsichtsrat hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

Fast doppelt so viel Geld ist demnach notwendig, wenn auch der Aus- und Neubau des Netzes sowie die beschleunigte und erweiterte Digitalisierung berücksichtigt würden. Solche sowie weitere Zusatzmaßnahmen "können zu einem Gesamtbetrag aus dem Sondervermögen in Höhe von circa 150 Milliarden Euro führen", geht aus den Unterlagen hervor.

Finanziert werden könnten diese Summen demnach aus dem geplanten Sondervermögen für die Infrastruktur in Höhe von rund 500 Milliarden Euro, auf das sich CDU, CSU und SPD in ihren Sondierungsgesprächen für eine kommende Bundesregierung geeinigt haben. Beschlossen ist der Topf nicht.

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Auch ist noch völlig offen, wie viel Geld für die einzelnen Verkehrsträger daraus fließen soll. Für die Bahn-Finanzierung sei eine dreiteilige Priorisierung erforderlich, heißt es.

Zunächst soll demnach das Bestandsnetz inklusive Bahnhöfe saniert werden. Im zweiten Schritt müsse es um die Grundlagen für digitale Leit- und Sicherheitstechnik gehen. Drittens folge der Neu- und Ausbau.

Das Schienennetz in Deutschland gilt als marode und unterfinanziert - und als Hauptgrund für die hohe Verspätungsquote des bundeseigenen Konzerns. Das Unternehmen hat deshalb ein umfangreiches Sanierungsprogramm gestartet, das unter anderem die Modernisierung von mehr als 40 vielbefahrenen Streckenkorridoren vorsieht. Doch spätestens seit dem Zerbrechen der Ampel-Koalition ist unklar, wie es mit der langfristigen Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen weitergeht.

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Bei ihren Sondierungen für eine mögliche künftige Koalition hatten Union und SPD ein schuldenfinanziertes Sondervermögen für Infrastruktur sowie eine Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben vereinbart. Die Pläne erfordern Grundgesetzänderungen, für die in Bundestag und Bundesrat Zwei-Drittel-Mehrheiten benötigt werden. An diesem Donnerstag beraten die Bundestagsabgeordneten in einer ersten Sondersitzung über das Finanzpaket.

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