Nachrichten | Thema:Bundestag
Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ Deutschlands. In den Bundestagsdebatten werden wichtige politische Themen diskutiert. Aktuelle News und Hintergründe im Überblick.
Pistorius und Warken:Regierungsbefragung im Bundestag - jetzt live
|
Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag tritt zusammen: Verteidigungsminister Pistorius und Gesundheitsministerin Warken stellen sich den Fragen der Abgeordneten. Jetzt live.
Sehen Sie hier die Regierungsbefragung und die Fragestunde im Bundestag live.
06.05.2025Die Sitzungswoche im Bundestag beginnt heute mit einer eineinhalbstündigen Regierungsbefragung, in der sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Fragen der Abgeordneten stellen. Beide Ministerien sind verantwortlich für Großvorhaben der Bundesregierung: Pistorius für die Stärkung der Bundeswehr, Warken für Reformen in den Bereichen Krankenhäuser, Krankenkassen und Pflege.
Die möglichen Themen der Befragung von Pistorius sind vielfältig: Sie reichen von milliardenschweren Rüstungsausgaben, einer möglichen deutschen Beteiligung an einer Friedenstruppe im Krieg Russlands gegen die Ukraine bis hin zur geplanten Reform des Wehrdienstes.
In Sitzungswochen können die Abgeordneten mittwochs nach der Sitzung des Bundeskabinetts über die dort besprochenen Vorhaben Auskunft erhalten und Fragen an die Bundesregierung stellen.