Trump begnadigt verurteilten Gründer von Kryptobörse Binance

US-Präsident Donald Trump hat den wegen Verstößen gegen Geldwäsche-Gesetze verurteilten Gründer der Digitalwährungsbörse Binance nachträglich begnadigt.

Changpeng Zhao sei als Teil eines "Krieges gegen Kryptowährungen" der Regierung von Trumps Vorgänger Joe Biden ins Visier genommen worden, hieß es von der Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Gegen Zhao seien keine Betrugsvorwürfe erhoben worden, und auch identifizierbare Opfer habe es nicht gegeben.

Trump selbst sagte später bei einem Auftritt, "viele sehr gute Leute" hätten sich bei ihm für Zhao eingesetzt und gesagt, dass der Kryptounternehmer kein Verbrechen begangen habe.

Zhao und Binance hatten Ende 2023 Verstöße gegen Geldwäsche-Gesetze zugegeben. Er wurde zu einer Haftstrafe von vier Monaten verurteilt, die er bis September vergangenen Jahres verbüßte. Zhao gab alle Posten bei der Kryptobörse auf, behielt aber seine Beteiligung.

Die Staatsanwaltschaft warf ihm in dem Verfahren vor, Binance habe mehr als 1,5 Millionen Transaktionen mit virtuellen Währungen im Gesamtwert von fast 900 Millionen Dollar zugelassen, die gegen US-Sanktionen verstießen. Dabei sei es auch um Transaktionen mit Bezug zur radikal-islamistischen Hamas, der Terrorgruppe Al-Kaida und dem Iran gegangen.

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"Ich bin zutiefst dankbar für die heutige Begnadigung und gegenüber Präsident Trump, dass er Amerikas Engagement für Fairness, Innovation und Gerechtigkeit aufrechterhält", teilte Zhao nach der Entscheidung in den sozialen Medien mit.

Zhao dürfte der reichste Insasse in einem US-Gefängnis gewesen sein. In der Milliardärsliste des Finanzdienstes Bloomberg liegt er aktuell auf Rang 31 mit einem geschätzten Vermögen von 54,5 Milliarden Dollar. Es besteht hauptsächlich aus seiner Beteiligung an Binance.

Binance ist eine Handelsplattform für Digitalwährungen wie Bitcoin. Solche Währungen sind verschlüsseltes, digitales Geld, das unabhängig von Geldinstituten, Zentralbanken und Staaten geschaffen wurde.

Überweisungen von Kryptowährungen werden in einer offen einsehbaren Datenbank, der sogenannten Blockchain, gespeichert.

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Die Begnadigung könnte Binance einen Weg zurück auf den US-Markt eröffnen. Binance war nach der Wiederwahl von Trump eine enge geschäftliche Verbindung mit dem Kryptowährungs-Unternehmen der Familie des US-Präsidenten, World Liberty Financial, eingegangen.

Trumps jüngster Finanzbericht zeigt, dass er im vergangenen Jahr mehr als 57 Millionen Dollar mit World Liberty Financial verdiente.

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Die Kryptobranche beklagt seit langem, dass sie unter der Biden-Regierung gelitten habe. Trump zeigt sich deutlich freundlicher gegenüber der Branche, die viel Geld für seinen Wahlkampf ausgab: Seine Regierung stellte Verfahren gegen Kryptounternehmen ein, die während Bidens Amtszeit begonnen wurden. Ein zuständiges Team im Justizministerium wurde aufgelöst.