Merz will mehr Freihandel und Technologieaustausch mit Asien

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich bei seiner Asien-Reise für ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) stark gemacht, in deren zwölf Mitgliedstaaten fast 600 Millionen Menschen leben.

Dies gelte für die Handels-, Sicherheits- und Technologiepolitik, so Merz in Singapur in einer Grundsatzrede. Er nannte diese neue Politik "langfristig und strategisch". Es brauche neue Allianzen für eine regelbasierte Ordnung, weil der Zusammenbruch der alten Struktur die Interess

Zudem sprach er sich dafür aus, Abkommen der EU mit einzelnen Ländern miteinander zu verknüpfen, um sie effizienter zu machen. "Als Europäische Union schließen wir Freihandelsabkommen mit Indonesien, den Philippinen, Indien, Australien und Malaysia, um nur einige zu nennen. Ich möchte nicht, dass wir hier stehen bleiben", betonte Merz.

"Lassen Sie uns gemeinsam auf ein umfassendes interregionales Abkommen mit den Mitgliedern der Transpazifischen Partnerschaft hinarbeiten", sagte er mit Blick auf das sogenannte CPTPP-Abkommen. Zusammen hätten Europa und der Indo-Pazifik beachtlichen Einfluss, man könne gemeinsam den freien und fairen Welthandel schützen und fördern. Die Transpazifische Partnerschaft wurde 2018 gegründet, um Handelshemmnisse abzubauen. Ihr gehören zwölf Länder von fünf Kontinenten an, darunter Kanada, Australien, Chile und Großbritannien.

Ein Freihandelsabkommen der CPTPP mit der EU würde den Gegebenheiten der miteinander verflochtenen Liefer- und Produktionsketten Rechnung tragen, sagte Merz. Beide Seiten würden mehr als ein Drittel des Welthandels vereinen. "Langfristig streben wir ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Asean an", fügte der Kanzler hinzu.

Asean hat elf Mitgliedstaaten in Asien mit zusammen fast 700 Millionen Einwohnern. Das Verhandeln und Abschließen von Handelsabkommen liegt nicht bei der Bundesregierung, die Federführung liegt für alle Mitgliedsstaaten bei der EU. Deren 27 Länder haben zusammen etwa 480 Millionen Einwohner.

Singapurs Ministerpräsident Lawrence Wong kritisierte, dass man derzeit eine Einschränkung des weltweiten freien Handels erlebe. "Die Welt wird fragmentierter, es gibt mehr Spaltung und wir wollen mehr Verbindungen zwischen verschiedenen Regionen sowie zwischen Deutschland und Singapur schaffen", sagte der Ministerpräsident.

"Wir unterstützen voll und ganz die Teilhabe Deutschlands am CPTPP", sagte Wong mit Blick auf das Freihandelsabkommen asiatischer Staaten mit einigen lateinamerikanischen Ländern sowie Kanada und Großbritannien. Da der Handel eine EU-Kompetenz und keine nationale Angelegenheit mehr sei, müsste die EU als Organisation beitreten.