Frankreich: Macron beauftragt Lecornu mit "letzten Verhandlungen"

Der zurückgetretene französische Premierminister Sébastien Lecornu soll nun doch noch weiter nach einem Kompromiss suchen. Präsident Emmanuel Macron beauftragte Lecornu, bis Mittwochabend "letzte Verhandlungen zu führen, um eine Grundlage des Handelns und der Stabilität für das Land zu definieren", wie das Präsidialamt in Paris am Montagabend mitteilte.

"Auf Ersuchen des Präsidenten habe ich mich bereit erklärt, letzte Gespräche mit den politischen Kräften zu führen, um die Stabilität des Landes zu gewährleisten", schrieb Lecornu auf X.

Aus dem Umfeld des Präsidenten hieß es nach Angaben der Zeitung "Le Figaro", dass Macron "seine Verantwortung übernehmen" werde, wenn Lecornus "letzte Verhandlungen" scheitern. Einen Rücktritt hatte Macron zwar auch vor kurzem noch ausgeschlossen, allerdings könnte er das Parlament auflösen und Neuwahlen anberaumen.

Die französische Historikerin Hélène Miard-Delacroix, glaubt, dass ein Rücktritt des Präsidenten kaum vorhersehbar erscheine. Macron werde vermutlich alles andere versuchen.

Auch eine Parlamentsauflösung sei möglich, habe aber Risiken: Entweder würde sich bei Neuwahlen die Kräfteverteilung wiederholen - oder Wähler könnten extremere Parteien stärken.

Miard-Delacroix sorgt sich um eine Unregierbarkeit des Landes. Das liege daran, dass das Parlament derzeit aus drei großen Blöcken bestehe - in einem System, das eigentlich für ein bipolares Parteiensystem mit nur zwei Blöcken vorgesehen sei. Solange die Parteien nicht bereit seien, aufeinander zuzugehen und gemeinsam für das Wohl des Landes zu handeln, bleibe das Land blockiert.

Unterdessen erklärte der frisch ernannte Verteidigungsminister Bruno Le Maire, dass er auf sein Regierungsamt - das er noch nicht angetreten hatte - verzichte. Er habe Präsident Emmanuel Macron angeboten, sich unverzüglich aus der Regierung zurückzuziehen, und der Präsident habe seinen Vorschlag angenommen, schrieb Le Maire am Nachmittag auf X.

Der neue Premier Lecornu war am Morgen nach nur vier Wochen im Amt zurückgetreten, nachdem die konservativen Républicains mit einem Rückzug aus der Regierung gedroht hatten.

Der Chef der Konservativen, Bruno Retailleau, hatte am Sonntagabend empört auf die Ernennung von Le Maire reagiert, der dem Präsidentenlager angehört. Retailleau äußerte sich über die Rolle und das Gewicht der Konservativen in der neuen Regierung unzufrieden. Lecornu warf er laut Medienberichten vor, ihm die geplante Ernennung von Le Maire verschwiegen zu haben.

• Kurz nach Ernennung: Frankreichs Premierminister Lecornu tritt zurück