Italien: Giorgia Meloni seit drei Jahren Ministerpräsidentin

Es gibt diesen Satz, der in Italien bis heute unvergessen ist. Giorgia Meloni steht damals im Wahlkampf am Rednerpult. Sie will als Vorsitzende ihrer ultrarechten Partei Fratelli d'Italia Regierungschefin des Landes werden: "Ich bin Giorgia. Ich bin eine Frau, eine Mutter. Ich bin Italienerin und Christin", ruft sie der jubelnden Menge damals zu. Wenig später, am 22. Oktober 2022, übernimmt Meloni die Führung des Landes.

Gemeinsam mit den rechtskonservativen Parteien Lega und Forza Italia bildet Meloni eine Regierungskoalition. Schon heute zählt ihr Rechtsbündnis zu Italiens langlebigsten Regierungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Warum das so ist?

"Meloni ist eine Führungspersönlichkeit mit einem klaren Profil, mit Glaubwürdigkeit und Popularität", sagt der Politikwissenschaftler Robert D'Alimonte.

Das Phänomen einer weitgehend stabilen Regierung ist ungewöhnlich für Italien. Denn das Land war in seiner Geschichte politisch immer eher instabil. Seit der Gründung des Staates betrug die durchschnittliche Dauer der Kabinette nur etwa 14 Monate.

Und obwohl Meloni in ihrer Amtszeit versucht, mit neuen Gesetzen zivile Rechte in Italien zu beschneiden, etwa beim Thema Leihmutterschaft oder bei Adoptionsrechten der LGBTQ-Community, kommt sie bei vielen Italienerinnen und Italienern gut an.

"Sie ist eine arrogante, starke, vielleicht sogar egoistische Frau. Und das ist im Moment, in der Zeit, in der wir leben, für mich die wichtigste Leitlinie", sagt uns Margherita in Rom. Und Maria Teresa meint: "Es gibt viele Probleme, beispielsweise die niedrigen Gehälter der Arbeitnehmer. Aber ich glaube, die Decke ist ohnehin zu kurz - egal, an welcher Ecke man zieht. Ich denke, dass Meloni ihr Bestes gibt."

Die Stärke Melonis ist auch ein Spiegel einer sehr schwachen Opposition in Italien und wird zudem befeuert von einem selbstbewussten Auftreten auf internationaler Bühne. Meloni agiert in Brüssel oder Washington mit Raffinesse, verhält sich moderat, drückt die richtigen Knöpfe und bezirzt damit auch schwierige Weltenlenker wie Donald Trump.

"In diesen drei Jahren ihrer Regierung ist sie auf internationaler Bühne selbstbewusst und ohne große Stolpersteine aufgetreten. Damit überzeugt Meloni auch einen großen Teil der gemäßigten Wählerschaft von sich und ihrer Führungskraft", sagt der Politologe Lorenzo Pregliasco.

Auf diese Weise hat Giorgia Meloni ihre Stärke immer weiter kultiviert und sich im Ausland als moderate Staatsfrau etabliert. Deshalb sind auch ihre Ziele heute ambitionierter denn je. Sie will weiterregieren bis zum Ende der Legislaturperiode im Oktober 2027. Und wahrscheinlich weit darüber hinaus. Das wäre für eine Regierung in Italien ein wirklich denkwürdiger Vorgang.