Atomstreit mit Iran: Deutsche sollen Land verlassen

Das Auswärtige Amt hat angesichts der Zuspitzung des Atomstreits mit dem Iran seine Reisewarnung für das Land verschärft. Vor Reisen in den Iran werde gewarnt, teilte das Auswärtige Amt am späten Donnerstagabend auf seiner Internetseite mit.

Das Ministerium begründete die Verschärfung seiner Reisewarnung mit dem von den sogenannten E3-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Gang gesetzten Sanktionsmechanismus gegen Teheran.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland hätten am 28. August beschlossen, aufgrund wiederholter und weitreichender iranischer Verletzungen der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) von 2015 den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen, hieß es in den Reise- und Sicherheitshinweisen weiter.

Die Deutsche Botschaft Teheran könne derzeit "nur eingeschränkt" konsularische Hilfe vor Ort leisten.

In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat hatten die Außenminister der drei europäischen Länder am Donnerstag erklärt, der Iran halte sich nicht an seine Atomverpflichtungen. Deshalb werde der sogenannte Snapback-Mechanismus für eine Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran ausgelöst.

Der Iran reagierte auf die Auslösung des Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen mit scharfer Kritik. Der Schritt sei "haltlos und unrechtmäßig", sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi. Er rief die E3 zu einer Korrektur auf.

Es gelte, einen verantwortungsvollen und realistischen Ansatz zu verfolgen, sagte Teherans Chefdiplomat in einem Telefonat mit seinen europäischen Amtskollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, wie die Nachrichtenagentur Irna berichtete. Andernfalls werde die Islamische Republik angemessen auf diese "ungerechtfertigte Handlung" reagieren, so Araghtschi demnach weiter.

Als mögliche Gegenmaßnahmen Teherans gelten die Einstellung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) sowie der Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag.