China: Wiedervereinigung mit Taiwan "unvermeidlich"

Chinas Präsident Xi Jinping hat bei einem Treffen mit der taiwanischen Oppositionsführerin Cheng Li-wun eine Wiedervereinigung mit der Inselrepublik als unausweichlich bezeichnet. Xi sagte bei der live von Medien übertragenen Begegnung mit Cheng in Peking:

Der "allgemeine Trend von Landsleuten auf beiden Seiten der Taiwanstraße, sich anzunähern, näher zusammenzurücken und sich zu vereinen, wird sich nicht verändern", sagte Xi weiter.

Chengs Visite ist der erste Besuch der Parteiführung der taiwanischen Kuomintang in China seit zehn Jahren. In Taiwan sieht sich Cheng deshalb Vorwürfen ausgesetzt, zu pro-chinesisch zu sein. Cheng hatte im November den Parteivorsitz übernommen und darauf bestanden, Chinas Staatschef zu treffen, bevor sie die USA besucht.

Nach ihrem Treffen mit Xi sagte sie, ein Krieg mit China könne vermieden werden, wenn "wir uns gegen die Unabhängigkeit Taiwans stellen". Eine gemeinsame Arbeit für den Frieden könne eine "Tragödie" verhindern.

Im Gespräch hinter verschlossenen Türen habe Xi gesagt, dass Festlandchina das Gesellschaftssystem und die Lebensweise der Menschen in Taiwan respektiere und hoffe, dass Taiwan die Entwicklungserfolge des Festlands anerkenne, erklärte Cheng.

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Cheng reiste in den vergangenen Tagen nach Shanghai und in die Provinz Jiangsu, während ihre Partei in Taiwan weiter eine Erweiterung des Militäretats blockiert. Im Parlament hat die Opposition mit der KMT als größte Partei eine Mehrheit gegen die Regierung von Präsident Lai Ching-te, den Peking zusammen mit seiner Demokratischen Fortschrittspartei als Separatisten sieht.

Taiwan will mit dem Geld seine Verteidigungsfähigkeit stärken. China drohte bereits mehrfach, den Inselstaat notfalls auch mit einer Invasion an sich binden zu wollen. Waffenlieferungen erhält Taiwan aus den USA. In Washington dürfte Chengs China-Besuch auch im Lichte der anstehenden Reise von Präsident Donald Trump Mitte Mai nach China eng beobachtet werden.

Taiwans Präsident Lai erinnerte parallel daran, dass Chinas militärische Drohungen Frieden und Stabilität in der Region untergraben hätten. Man halte am Frieden fest, habe aber keine Illusionen, da die Geschichte gezeigt habe, dass Kompromisse mit "autoritären Mächten" auf Kosten der Demokratie gingen, schrieb er auf Facebook. Taiwans Vize-Außenminister Chen Ming-chi mahnte, Cheng müsse Xi unter anderem klarmachen, dass Taiwan und China einander nicht untergeordnet seien und China seine militärischen Bedrohungen einstellen solle.