Gegenentwurf zu USA: Iran kündigt Vorschlag für Atomabkommen an

Im Streit mit den USA um das eigene Atomprogramm möchte der Iran seinen eigenen Vorschlag für ein Abkommen unterbreiten.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, sagte vor Journalisten in Teheran, es sei ein "vernünftiger, logischer und ausgewogener Vorschlag". Dem US-Vorschlag mangele es hingegen an einigen Elementen.

Vergangene Woche hatte Teheran erklärt, Teile eines US-Vorschlags für ein Atomabkommen erhalten zu haben, der "mehrere Doppeldeutigkeiten" enthalte. Details des Vorschlags sind nicht bekannt. Am Sonntag erklärte jedoch der Präsident des iranischen Parlaments, Mohammed-Bagher Ghalibaf, der US-Vorschlag beinhalte nicht die Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran. Dies sei inakzeptabel für Teheran.

Neben den US-Sanktionen ist die Urananreicherung des Iran ein zentraler Streitpunkt bei den Verhandlungen. Laut einem Bericht des US-Nachrichtenportals Axios beinhaltet der Vorschlag aus Washington die Erlaubnis für eine eingeschränkte Urananreicherung auf niedrigem Niveau. Teheran schließt ein Atomabkommen aus, das die Urananreicherung zu zivilen Zwecken untersagt.

Vor diesem Hintergrund zeigt sich auch der oberste UN-Atomwächter, Rafael Grossi, zunehmend beunruhigt. Der rasche Anstieg der Mengen von beinahe atomwaffentauglichem Uran im Iran gebe Anlass zu "großer Sorge", sagte Grossi vor dem Gouverneursrat der IAEA in Wien.

Der Iran sei das einzige Land ohne Atomwaffen, das solches Material produziere, betonte er danach in einer Pressekonferenz. Grossi verlangte auch von Teheran, endlich Fragen zu ungeklärten nuklearen Projekten zu beantworten.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran ein internationales Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah.

2018 zogen sich die USA jedoch einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und steigerte die Anreicherung von Uran.

Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus dringt US-Präsident Donald Trump auf eine neue Vereinbarung. Er droht dem Iran zugleich für den Fall eines Scheiterns der Gespräche mit einem militärischen Vorgehen. Seit April verhandeln die USA und der Iran über ein mögliches neues Atomabkommen.