Gesetz zum Wehrdienst:Bundeswehr: Stark genug ohne Wehrpflicht?
Die Bundeswehr braucht mehr Soldaten: Das neue Wehrdienstgesetz von Minister Pistorius setzt auf Freiwilligkeit. Wird die Truppe so verteidigungsfähig? ZDFheute live analysiert.
Die Bundesregierung will die Bundeswehr personell stärken, denn Tausende Soldaten fehlen. Dazu hat das Kabinett ein neues Gesetz für den Wehrdienst auf den Weg gebracht.
Die Minister der Koalition von Union und SPD haben einen Entwurf von Verteidigungsminister Pistorius gebilligt. Der setzt auf Freiwilligkeit und Anreize. Eine Rückkehr zur ausgesetzten Wehrpflicht gibt es nicht. Genau das hatten aber einige Unions-Politiker gefordert.
Die Regierung hofft, mit dem neuen Gesetz eine Grundlage für eine größere Reserve schaffen zu können: Denn die Bundeswehr benötigt mindestens 80.000 zusätzliche, aktive Soldaten. Die Nato hält für Deutschland eine Größenordnung von 260.000 Männern und Frauen in der Truppe für erforderlich, um zum Beispiel einem Angriff Russlands standzuhalten.
Geht das neue Gesetz weit genug? Kann die Bundeswehr mit dem Prinzip der Freiwilligkeit „kriegstüchtig“ und einsatzbereit für den Verteidigungsfall gemacht werden? Darüber diskutiert Philip Wortmann bei ZDFheute live mit Oberst André Wüstner, dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, und mit ZDF-Hauptstadtkorrespondent Andreas Kynast. Seid dabei und stellt eure Fragen.
Das sieht das neue Wehrdienstgesetz vor
Alle Männer, ab dem Jahrgang 2008, erhalten zunächst ab ihrem 18. Lebensjahr einen Fragebogen.
Darin wird unter anderem das Interesse am freiwilligen Wehrdienst erfragt. Männer müssen ihn ausfüllen, sonst droht ein Bußgeld. Für Frauen ist das Ausfüllen freiwillig. Wer will und geeignet ist, kann anschließend zur Musterung kommen.
Ab Mitte 2027 ist die Musterung dann für junge Männer verpflichtend. So will sich die Bundeswehr einen Überblick darüber verschaffen, wen sie im Ernstfall einziehen könnte.
Der Wehrdienst bleibt aber freiwillig und soll mindestens sechs Monate dauern. Über verschiedene Anreize soll er attraktiver werden: Vorgesehen ist unter anderem eine höhere Vergütung von gut 2.000 Euro netto im Monat, sowie kostenlose Unterkunft, Verpflegung und Fahrten mit der Bahn.
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