Kandidatur für Verfassungsgericht:Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf verzichtet auf die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht. Ein Grund: Fehlender Rückhalt aus der Union. ZDFheute live zu den Folgen.
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Ein Grund: Fehlender Rückhalt aus der Union.
In einer persönlichen Stellungnahme erklärte Brosius-Gersdorf, Teile der Unions-Fraktion lehnten ihre Wahl noch immer "kategorisch" ab. Zwar habe sich die Diskussion um ihre Person nach ihrem Interview mit Markus Lanz versachlicht. Teilen von CDU und CSU sei es aber nicht gelungen, sich mit ihren Thesen "inhaltlich auseinanderzusetzen". Dabei geht es vor allem um das Thema Schwangerschaftsabbruch. In Internet und in sozialen Netzwerken habe es Desinformations- und Diffamierungskampagnen gegeben, kritisiert die Rechtswissenschaftlerin.
Dank an den Rückhalt der SPD
Gleichzeitig dankte Brosius-Gersdorf der SPD. Die Fraktion habe "fest an ihrer Seite" gestanden. Auch einzelne Vertreter der Unionsfraktion seien ihr "fair, sachlich und respektvoll gegenübergetreten". Mit dem Rückzug wolle sie auch Schaden von den beiden anderen Kandidaten für die Richterwahl, Günter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold, abwenden. Außerdem müsse ein Koalitionsstreit verhindert werden. Die Auswirkungen auf die Demokratie seien nicht absehbar, so Brosius-Gersdorf.
Was bedeutet der Verzicht von Frauke Brosius-Gersdorf für die Regierungskoalition? Schadet es dem Bundesverfassungsgericht? Darüber spricht Victoria Reichelt bei ZDFheute live mit dem Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke und ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese. Seid dabei und stellt eure Fragen.
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