Kulturpass für Jugendliche wohl vor dem Aus

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) sieht nach einer Einschätzung des Bundesrechnungshofs kaum noch eine Chance für den Kulturpass. "Wir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren", teilte Weimer mit.

Er beruft sich auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der Ampel-Regierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.

"Nachdem die Vorgängerregierung den Kulturpass bereits haushalterisch auf null und damit faktisch eingestellt hat, gibt nun auch die Rechtslage kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu beleben", sagte der Politiker weiter.

Da für das laufende Jahr bis vor kurzer Zeit kein Bundeshaushalt verabschiedet wurde, fehlte auch die Finanzierung für den Kulturpass. Im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Koalition wurde vereinbart, die Fortführung des Kulturpasses zu prüfen. Das Angebot galt als Prestigeprojekt der früheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne).

In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den die "Bild" berichtet hatte, sehe der Rechnungshof "keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpasses", heißt es von Seiten des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Kultur sei in Deutschland Ländersache.

Demnach empfiehlt der Rechnungshof, die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen. Weimer stellte klar: "Wir nehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst."

Der Kulturpass war vor zwei Jahren für junge Leute des Jahrgangs 2005 mit 200 Euro gestartet. Im vergangenen Jahr konnten sich 18-Jährige immerhin noch 100 Euro als persönliches Kulturbudget sichern, um etwa Museen oder Konzerte zu besuchen.

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Seit der Einführung beliefen sich die Ausgaben aus dem BKM-Haushalt auf mehr als 100 Millionen Euro, wie eine Sprecherin mitteilte.

Auch die politische Unterstützung im Parlament habe zuletzt abgenommen. Ende vergangenen Jahres hatte der Pass rund 450.000 aktive Nutzer. Den meisten Umsatz durch den Kulturpass erzielten Buchhandlungen, gefolgt von Konzertveranstaltungen und Kinos.

Der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, der frühere Queer-Beauftragte Sven Lehmann (Grüne), hatte eine mögliche Abschaffung des Kulturpasses zuletzt mehrfach kritisiert.

Am Donnerstag teilte er mit: "CDU/CSU und SPD lassen den Kulturpass aushungern. Das ist enttäuschend und ein herber Schlag für die junge Generation."