Nach Rückzug von Bärbel Bas:SPD will neue Parteiführung bis Dezember vorschlagen
Nach Bas' Rückzug aus der SPD-Führung will sich die Parteispitze neu aufstellen. Generalsekretär Klüssendorf kündigte jetzt einen Zeitplan an und schloss eine Möglichkeit aus.
Suche nach der neuen Parteispitze: Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas führt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf nun bis Dezember die Gespräche über die personelle Zukunft der Partei.
Quelle: Kay Nietfeld / dpaDie SPD-Spitze will bis spätestens Dezember einen Personalvorschlag für die künftige Führung der Partei machen. Parteichef Lars Klingbeil und die stellvertretenden Vorsitzenden sollten in den nächsten Wochen in den Landesverbänden und Bezirken Gespräche führen, sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf in Berlin. Dabei solle es nicht nur um die neuen Parteichefs, sondern auch um weitere Vorstandsposten gehen.
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, im Dezember als Parteivorstand auch mit dem Personalvorschlag ins Rennen zu gehen, was die Neubesetzung angeht - bis spätestens im Dezember.
Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär
Man wolle diesen Vorschlag für den SPD-Bundesparteitag Mitte Januar vorlegen. Jetzt sei es Aufgabe des Parteivorsitzenden und der Stellvertreter, entsprechende Gespräche zu führen.
SPD-Parteichef Klingbeil hat am Samstag den Mitgliederkonvent der Ruhr-SPD besucht. Nach dem Rücktritt von Co-Parteichefin Bas ging es bei der SPD-Basis um den zukünftigen Kurs der Partei.
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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und Co-Vorsitzende Mitte Oktober will die SPD am 16. und 17. Januar bei einem Parteitag in Bremen die gesamte Führung neu wählen. Bisher hat niemand offiziell eine Kandidatur erklärt.
Klingbeil lässt sich offen, ob er nochmal antritt. Interesse an einer Kandidatur ließ der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil durchblicken - allerdings bisher ohne namhafte Unterstützer.
Vor allem aber fehlt noch die Kandidatur einer Frau. Die SPD könne seiner Meinung nach entweder von einer Doppelspitze geführt werden oder von einer Frau allein, sagte Klüssendorf. Innerhalb der Partei gibt es einige Stimmen, die dabei die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, nennen. Auch die äußert sich bisher aber zurückhaltend.
Nach einem Trauerfall in der Familie ist Arbeitsministerin Bärbel Bas von der SPD-Spitze zurückgetreten. Auch persönliche Angriffe des Koalitionspartners sollen bei ihrer Entscheidung eine Rolle gespielt haben.
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Für die Parteigliederungen gilt eine Antragsfrist für inhaltliche und personelle Vorschläge bis zum 16. November, sagte der Generalsekretär. Der Vorstand dürfe aber wie in den vergangenen Jahren auch später Vorschläge für den Bundesparteitag machen. "Das ist also auch kein unübliches Verfahren", betonte Klüssendorf.
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