Hubertus Heil will für SPD-Vorsitz kandidieren

Der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil erklärt seine Kandidatur für den Parteivorsitz der SPD. Er ist der erste Bewerber, der seine Ambitionen offiziell macht.

In einem Brief an seine Partei, der auch ZDFheute vorliegt, erklärt Heil: "Ich möchte mit Euch zusammen dafür sorgen, dass unsere stolze Sozialdemokratie unser Land auch in Zukunft prägt." Weiter schreibt er:

Üblicherweise wird die SPD von einer Doppelspitze aus Mann und Frau geführt - mit welcher Genossin er sich das zusammen vorstellen könnte, lässt Heil in seinem Brief offen.

Er wolle sich "mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen", wirbt der Ex-Minister für sich. "Das ist mein Angebot an Euch und dafür bitte ich um Eure Unterstützung." Zuvor hatte es Kritik am amtierenden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil gegeben, der neben dem Amt als Parteichef auch Vizekanzler und Finanzminister ist.

Laut Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, wurde der Vorstand der SPD im Laufe des Samstags über Heils geplante Kandidatur informiert. Bis Mitte Dezember würden auch das Präsidium und der Parteivorstand einen Personalvorschlag unterbreiten. Weiter teilt er mit: "Das Ziel ist ein Personalvorschlag, der breit in der Partei getragen wird." Es gehe um die "bestmögliche Aufstellung für unsere Partei".

Vor allem für Vizekanzler und Parteichef Lars Klingbeil sei Heils Kandidatur ein "Frontalangriff", erklärt Andrea Maurer, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio: "Und daraus macht Hubertus Heil in dem Schreiben, das er heute Abend verschickt hat, keinen Hehl." Für Klingbeil sei der "Druck jetzt größer geworden, das Profil der SPD in der Koalition zu schärfen".

Zwar sei Heil in der SPD "bekannt als starker Redner auf Parteitagen", aber: "In der Partei gilt er auch als der, der das Bürgergeld zu verantworten hatte, das die SPD inzwischen als Fehler sieht. Also gerade nicht für Neuanfang."

Nun komme es besonders auf eine Person an:

Nun rätsle die Partei, ob Schwesig selbst kandidiere - oder hinter wen sie sich stellen könnte. Schwesig selbst halte sich dazu bedeckt.

Nach dem Rücktritt von Co-Parteichefin Bärbel Bas will die SPD auf einem Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen ihre Spitze neu wählen.

Bas hatte am 12. Oktober ihren Rückzug als SPD-Chefin und Ministerin bekanntgegeben. Bas' Co-Chef Klingbeil hat eine erneute Kandidatur bisher offengelassen. Hubertus Heil wurde bereits vor Verkündung seiner Kandidatur als Anwärter gehandelt.

Heil war von 2018 bis 2025 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Unter ihm waren die Sozialleistungen deutlich ausgeweitet und das nun in eine Grundsicherung überführte Bürgergeld eingeführt worden.

Heil hatte sich in der Debatte zuletzt zwar häufiger zu Wort gemeldet und eine Kandidatur erwogen, eine Entscheidung aber offen gelassen. Heil stammt wie der aktuelle SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus Niedersachsen.