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Abspaltung im Stadtrat:Chemnitz hat nun zwei AfD-Fraktionen
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Streit im Chemnitzer Stadtrat: Zwölf Mitglieder traten aus und gründeten die neue "AfD-Ratsfraktion Chemnitz". Gegen ihre Auflösung zog die alte Fraktion dann aber vor Gericht.
Blick auf das Neue Rathaus in Chemnitz.
Quelle: dpaNach einer Abspaltung gibt es nun zwei Fraktionen der AfD im Chemnitzer Stadtrat. Hintergrund ist, dass bereits zum 1. August zwölf Mitglieder aus der bisher 15 Köpfe zählenden Stadtratsfraktion ausgetreten waren und die neue "AfD-Ratsfraktion Chemnitz" gegründet haben.
Außerordentliche Sitzung des Stadtrates
Zunächst war diese von der Stadtspitze nicht anerkannt worden, später korrigierte sie ihre Auffassung und sah stattdessen die alte Fraktion als aufgelöst an. Doch das hatte vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz keinen Bestand.
Chemnitz ist in diesem Jahr europäische Kulturhauptstadt. Bei einem Streifzug durch die sächsische Stadt zieht Mima-Reporter Thomas Bärsch eine Halbzeitbilanz.
04.07.2025 | 6:00 minWir haben durch die monatelangen, parteiinternen Streitigkeiten der AfD und die daraus resultierende Hängepartie bei der Besetzung von Ausschüssen und Beiräten bereits erhebliche Zeit verloren.
Sven Schulze (SPD), Oberbürgermeister von Chemnitz
Daher werde die Stadt keine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen. Stattdessen sollen in einer außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am 15. September Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte neu besetzt werden.
Quelle: dpa
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