AfD-Parteitag: Blockadeversuche von Demonstranten scheitern

Beim Bundesparteitag der AfD in Erfurt ist es am Samstag zu umfangreichen Protesten und einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich etwa 31.000 Menschen an Demonstrationen im Stadtgebiet und im Umland, das Bündnis "Widersetzen" sprach von mindestens 50.000 Teilnehmenden.

Die Proteste verliefen überwiegend friedlich, vereinzelt kam es jedoch zu Blockaden und Auseinandersetzungen. Eine geplante Großblockade konnte den Beginn des Parteitags am Morgen nicht verhindern. Nach Einschätzung von ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann startete die Veranstaltung pünktlich.

"Der Parteitag hat tatsächlich sehr, sehr pünktlich begonnen. Dafür feiert man sich auch hier", sagte Diekmann. Zwischen Demonstrierenden und Partei habe es ein "Hase-und-Igel-Spiel" gegeben, das am Ende zugunsten der AfD ausgegangen sei.

Um mögliche Blockaden durch Demonstranten zu umgehen, waren Hunderte Delegierte der AfD in den frühen Morgenstunden mit Reisebussen zum Parteitagsgelände in Erfurt gefahren. Nach Angaben von Delegierten versammelten sich die Teilnehmer des Parteitages bereits vor 4 Uhr an Treffpunkten weit außerhalb der Stadt.

Von dort wurden die Busse von Polizeikräften eskortiert. Einer der Delegierten sagte, auch auf den Brücken, die sie passierten, habe die Polizei bereitgestanden. Wie ein Parteisprecher mitteilte, hielten sich um 5 Uhr bereits 540 Delegierte auf dem Messegelände auf.

Die Polizei sprach von einem weitgehend stabilen Einsatzverlauf. "Momentan sind alle Versammlungen friedlich", erklärte der Sprecher der Landespolizeidirektion Thüringen, Patrick Martin. Ziel sei es gewesen, alle Versammlungen störungsarm zu begleiten. Der Einsatz gilt als der größte Polizeieinsatz in Thüringen seit der Wiedervereinigung.

Insgesamt seien mehrere Tausend Einsatzkräfte im Einsatz, unterstützt von Wasserwerfern, Hubschraubern und Reiterstaffeln. Auch Blockaden auf Straßen und Autobahnen seien teilweise im Dialog aufgelöst worden.

Am Rande der Proteste wurden jedoch offenbar mehrere Journalisten verletzt. Nach Polizeiangaben kam es zu Flaschenwürfen aus einer Versammlung heraus, ein Reporter musste ins Krankenhaus gebracht werden. "Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten werden von uns konsequent verfolgt", teilte die Polizei mit. Es sei während des Einsatzes zu Übergriffen gekommen, "insbesondere auf Livestreamer", erklärte ein Sprecher. Für Pressevertreter stünden Medienschutzteams bereits, zudem gebe es eine Medienhotline, bei der entsprechende Vorfälle angezeigt werden könnten. "Wir gehen jedem Hinweis nach", hieß es weiter.

Ebenfalls im Umfeld der Proteste stellte die Bundespolizei einige verbotene Gegenstände sicher. Zwei Männer und zwei Frauen versuchten laut Polizei zunächst, sich einer Kontrolle zu entziehen. Dabei seien unter anderem kurze Schlagstöcke (Kubotans), pyrotechnische Erzeugnisse sowie Verkleidungsgegenstände gefunden worden.

Der Entschärfungsdienst machte verdächtige Pyrotechnik unschädlich. Ermittlungen laufen wegen möglicher Verstöße gegen das Versammlungsrecht und das Sprengstoffgesetz.

Das Demonstrationsverbot auf einigen Zufahrtsstraßen im Umfeld des Parteitags wurde unterdessen vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Es habe einer Beschwerde des Landes Thüringen gegen eine andere Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar stattgegeben, teilte das Oberverwaltungsgericht mit (3 EO 283/26).

Hintergrund war eine Allgemeinverfügung, die regelt, dass Zufahrtsstraßen zum Tagungsort der AfD, darunter die Gothaer und Eisenacher Straßen, sowie einzelne Autobahnabschnitte für Demonstrationen gesperrt sind. Sie wurde erlassen, um den AfD-Delegierten den Zugang zum Parteitag zu ermöglichen.