mit Video
Zwischenrufe im Bundestag:Diese Ordnungsrufe sind bis heute unvergessen
|
Wer wegen eines Zwischenrufs im Bundestag ermahnt wird, soll künftig ein höheres Ordnungsgeld zahlen. Ein Blick zurück zeigt: Gepöbelt wurde im Parlament auch früher schon.
Pöbeleien, Beleidigungen und Zwischenrufe: Fehlverhalten im Bundestag soll künftig teurer werden.
12.09.2025 | 1:25 minWer pöbelt, beleidigt oder stört soll künftig mehr zahlen. Das Ordnungsgeld, das bei schwerer wiegenden Verstößen gegen die Ordnung oder die Würde des Bundestages verhängt wird, soll künftig von 1.000 auf 2.000 Euro steigen. Im Wiederholungsfall soll ein Abgeordneter sogar 4.000 statt bisher 2.000 Euro zahlen.
Darüber hat der Bundestag nun erstmals beraten. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, sagt:
Deswegen lassen wir nicht länger zu, dass im zunehmenden Ausmaß Hass, Hetze und Beleidigungen im Parlament verbreitet werden.
Johannes Fechner, SPD
Sehen Sie hier die Szene im Video: Bundestagspräsidentin Klöckner verweist die Linken-Abgeordnete Köktürk des Saales wegen eines "Palestine"-Shirts. Später stört eine Besucherin die Sitzung.
04.06.2025 | 2:05 min
AfD kritisiert Frontalangriff
Kritik an den geplanten Regeln kommt von AfD-Politiker Stephan Brandner. Er spricht von einem "Frontalangriff auf die Rechte der Opposition, auf die Rechte der einzelnen Abgeordneten".
Brandner sammelt regelmäßig Ordnungsrufe. Erst am Vortag hatte der Bundestag seine Immunität aufgehoben, damit ein Strafverfahren wegen Beleidigung einer Journalistin gegen ihn geführt werden kann.
Während der Generaldebatte im Bundestag ist AfD-Chefin Weidel von Bundestagspräsidentin Klöckner wegen Zwischenrufen ermahnt worden. Sehen Sie die Situation hier im Video.
09.07.2025 | 0:16 minDiese Ordnungsrufe gingen in die Geschichte ein
Ein Blick zurück zeigt, dass Ordnungsrufe zur Geschichte des Parlaments dazugehören. Den ersten erhielt 1949 der KPD-Abgeordnete Heinz Renner, nach seinem Zwischenruf während einer Rede des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer:
Das erreicht man aber nicht durch die verlogene Hetze.
Heinz Renner, KPD
Spitzenreiter in Sachen Ordnungsrufe ist der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner mit insgesamt 58 Ordnungsrufen in fast 34 Jahren Parlamentszugehörigkeit. Er nannte den eigenen SPD-Parteifreund Hans-Jochen Vogel schon mal "blau-weißes Arschloch".
Herbert Wehner 1973 im Bundestag
"Übelkrähe", "Hodentöter": Spitzenreiter in Sachen Ordnungsrufe ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner mit insgesamt 58 Ordnungsrufen in fast 34 Jahren Parlamentszugehörigkeit.
Quelle: dpaDas berühmte Zitat von Joschka Fischer
In Erinnerung geblieben ist auch der Satz des ehemaligen Grünen-Abgeordneten Joschka Fischer. Er warf der Sitzungsleitung 1984 folgenden Satz entgegen:
Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch, mit Verlaub.
Joshka Fischer, Grüne
In der vergangenen Legislaturperiode war vor allem die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch aufgefallen. Sie kassierte rund 20 Ordnungsrufe - unter anderem, weil sie Linken-Abgeordnete Heidi Reichinnek in einer Debatte über Schwangerschaftsabbrüche als "Kindermörderin" bezeichnete.
Vorwürfe wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche bewirken, dass die Immunität des AfD-Politikers Maximilian Krah aufgehoben wurde.
11.09.2025 | 1:24 minZahl der Störungen gestiegen
In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Zwischenrufe und Störungen stark gestiegen. Vor allem die AfD-Fraktion fällt dabei immer wieder auf. Seit Beginn der aktuellen Wahlperiode im März 2025 wurden bereits 13 Ordnungsrufe verteilt. 12 davon gingen auf das Konto der AfD.
Das sind mehr als in einigen Wahlperioden insgesamt. In der Legislaturperiode davor wurde bereits die Marke von 100 Ordnungsrufen insgesamt geknackt, so viele wie seit Mitte der 80er-Jahre nicht mehr.
Jan Henrich ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio Berlin.
Quelle: Mit Material von dpa
Themen
Zurückhaltung im Bundestag:Klöckner verbietet Laptops mit Aufklebern
von Dominik Rzepka- mit Video
Wegen Palästina-Shirt:Klöckner wirft Linken-Abgeordnete raus
von Dominik Rzepka - mit Video
Bärbel Bas bei "Lanz":Ordnungsrufe "werden als Trophäen benutzt"
von Michael C. Starke