Visa: USA überprüfen Antragsteller auf "Anti-Amerikanismus"

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will Visa-Antragsteller künftig auf "Anti-Amerikanismus" überprüfen. Eine solche Einschätzung solle als schwerwiegenden Faktor gegen sie gewertet werden. Das geht aus einer von der US-Einwanderungsbehörde USCIS veröffentlichten Leitlinie für die Beamten hervor.

"Die Vorteile Amerikas sollten nicht denjenigen gewährt werden, die das Land verachten und anti-amerikanische Ideologien fördern", heißt es in der Mitteilung der Behörde. Betroffen sind Visa-Anträge für Einwanderung, ein Studium oder Arbeit.

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Eine Definition für "Anti-Amerikanismus" lieferte die Ankündigung nicht. Das Handbuch der Behörde verweist jedoch auf einen Abschnitt des US-Bundesgesetzes, der die Einbürgerung von Personen verbietet, die "gegen die Regierung oder das Gesetz sind oder totalitäre Regierungsformen befürworten". Die USCIS teilte zudem mit, dass die Überprüfung von sozialen Medien auf weitere Antragsarten ausgeweitet und um die Suche nach "anti-amerikanischen Aktivitäten" ergänzt werde.

US-Präsident Donald Trump hat in der Vergangenheit eine Reihe von Stimmen als "anti-amerikanisch" bezeichnet. Dazu zählten Historiker, die die Sklaverei in den USA dokumentieren, sowie pro-palästinensische Demonstranten. Bürgerrechtler haben Bedenken hinsichtlich der freien Meinungsäußerung und der Überwachung geäußert.